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Wissenschaftsministerium erklärt ÖH-Wahl an Uni Wien für gültig

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(dieser beitrag ist auch auf papierwahl.at zu lesen)

Die futurezone berichtete heute im Laufe des Tages, über den Entscheid des Wissenschaftsministeriums bezüglich der vergangenen ÖH-Wahlen an der Uni Wien.

Wenig überraschend sieht das Ministerium die Wahl, bei der erstmals das E-Voting-System getestet wurde, als gültig an. Damit kommt es auch zu keiner Neuwahl mehr.
Zwar ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig (innerhalb von 6 Wochen können noch Rechtsmittel bei Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof eingelegt werden), aber eine Neuwahl müsste mehr als 6 Monate vor dem nächsten regulären Wahltermin stattfinden. Was in diesem Fall sehr unwahrscheinlich ist, da die nächsten ÖH-Wahlen bereits im Mai/Juni 2011 stattfinden.

Bemängelt wurden seitens der ÖH-Fraktionen die fehlerhaften elektronischen Stimmzettel der JES und die fehlenden Kurzbezeichnungen bei allen Fraktionen.
Das Ministerium sieht “keine wesentlichen Mängel” vorliegen, die eine Aufhebung der Wahl rechtfertigen würden. Begründet wurde dies unter anderem damit:

dass im Gegensatz zu dem nur von sehr wenigen Studenten genutzten E-Voting der Stimmzettel bei der Papierwahl allen rechtlichen Anforderungen entsprochen habe. Außerdem habe mit der JES gerade jene Fraktion, die durch den fehlerhaften elektronischen Stimmzettel benachteiligt worden sein könnte, keine Neuwahlen gefordert.
[…]
Schließlich hätten verunsicherte JES-Wähler das E-Voting abbrechen und dann an der herkömmlichen Papierwahl teilnehmen können. Außerdem sei eine Mandatsverschiebung wegen der geringen Zahl elektronischer Stimmen ausgeschlossen.

Auf die fehlenden Kurzbezeichnungen ist das Ministerium in dem Bescheid nicht eingegangen.

Auch in Salzburg ist die Wiederholung der Wahl sehr unwahrscheinlich. Dort wurde die Wahl zwar für ungültig erklärt, aber die Bundeswahlkommission hat eine neuerliche Untersuchung beauftragt. Untersuchung deswegen, weil versehentlich sämtliche Papierprotokolle und Stimmzettel vernichtet wurden und das Ergebnis damit nicht mehr nachkontrollierbar ist.

Das Thema E-Voting und ÖH-Wahl wird also weiterhin präsent bleiben, zumal auch noch die Beschwerde beim VfGH der GRAS ansteht.

ÖH-Wahl: in Wien aufgehoben / in Salzburg weiterhin unklar


(dieser beitrag ist auch auf papierwahl.at zu lesen)

Nachdem letzte Woche über die voraussichtliche Aufhebung der ÖH-Wahl an der Uni Wien berichtet wurde, gab es vergangenen Dienstag die Bestätigung der Wahlbehörde. Grund dafür sind fehlerhafte E-Voting-Stimmzettel.
An der Uni Salzburg ist weiterhin unklar ob es zu einer Aufhebung der Wahl kommt. Die Entscheidung dazu wurde vertagt.

Ob es an der Uni Wien nun auch zu einer Wahlwiederholung kommt, bleibt fraglich. Bisher gab es auch bei früheren Aufhebungen der ÖH-Wahl keine Wahlwiederholung, da aufgrund des Fristenlaufs immer schon die nächste reguläre Wahl anstand.

Dan hat sich dazu auch ein wenig in der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 (HSWO 2005) umgeschaut und fasst unter anderem so zusammen:

Bis zur tatsächlichen Wiederholung der Wahl wird es allerdings noch einige Zeit dauern […] Da die Wahl nicht innerhalb der Zulassungsfrist, nicht während der lehrveranstaltungsfreien Zeit und jedenfalls von Dienstag bis Donnerstag durchgeführt werden muss, kommen Jänner und Februar quasi nicht in Frage.

Sollte es also zu einer Wahlwiederholung an der Uni Wien (und eventuell auch an der Uni Salzburg) kommen, könnte diese frühestens Mitte März 2010 stattfinden. Was aber auch maßgeblich davon abhängt, wie schnell das Wissenschaftsministerium eine Entscheidung diesbezüglich trifft.

weitere Links:
futurezone: Wahlbehörde: ÖH-Wahl an Uni Wien aufgehoben
heise: Fehler bei E-Voting: Wiener ÖH-Wahl aufgehoben
Presseaussendung: ÖH Uni Wien
Presseaussendung: ÖH Uni Salzburg