sonntagsfilm 72

Nackt aber sicher? Wie viel Sicherheit verträgt die Demokratie?:

Bringen immer neue Scanner tatsächlich mehr Sicherheit? Oder geben wir die Freiheit auf, die wir eigentlich schützen wollen? Als Gäste im Quarks & Co-Studio: der Psychologe Thomas Kliche. Er erklärt warum die Angst unser Verhalten bestimmt. Und der Soziologe Andrej Holm. Er wurde als Terrorist verhaftet, bis der Bundesgerichtshof den Haftbefehl aufhob.

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die gedankenpolizei kommt

das ist mir doch mal wieder eine erwaehnung hier im blog wert:

Brain scanning may be used in security checks

Distinctive brain patterns could become the latest subject of biometric scanning after EU researchers successfully tested technology to verify ­identities for security checks.

The experiments, which also examined the potential of heart rhythms to authenticate individuals, were conducted under an EU-funded inquiry into biometric systems that could be deployed at airports, borders and in sensitive locations to screen out terrorist suspects.
[guardian.co.uk]

warum steht da nur was von “terrorist suspects”? terroristen interessieren anscheinend niemanden mehr, es geht nur noch um verdaechtige.

[via fefe]

biometrie, videoueberwachung und kinderpornos im netz

die letzten beiden tage gabs ein paar schoene berichte in den medien, die ich euch nicht vorenthalten will. denn es sieht so aus – haltet euch fest ;) – dass diese ganzen eingefuehrten ueberwachungs- und kontrollmassnahmen, wenn ueberhaupt, nur sehr bescheidene auswirkungen zeigen. das konnte natuerlich niemand ahnen :)
aber zu den konkreten beispielen:

* biometrie

Der Einsatz von biometrischen Erkennungsverfahren auf Bahnhöfen, Flughäfen und im elektronischen Reisepass taugt kaum zur Terrorabwehr. “Biometrische Verfahren dienen der verbesserten Identifikation und Verifikation und damit allenfalls sekundär zur Früherkennung von terrorverdächtigen Personen”, hat das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei, die Golem.de vorliegt, eingeräumt
[…]
Obwohl die Regierung wisse, dass mit biometrischen Verfahren “kein einziger mutmaßlicher Terrorist” erkannt würde, halte sie an ihren zahlreichen – auch EU-weiten – Entwicklungsprojekten, beispielsweise zur 3D-Gesichtserkennung fest.
[golem]

so damit ists dann offiziell, dass der ganze biometrie muell nur zur erfassung der buerger da ist. immerhin hat sich das innenministerium endlich dazu bekannt.

* videoueberwachung

Sieben Monate lang hat das Center for Information Technology Research in the Interest of Society der Universität die Kameras auf ihre Effektivität hin überprüft. Das Ergebnis der Studie: Überwachungskameras auf Plätzen mit hoher Kriminalität verhindern keine Morde oder andere schwere Gewaltdelikte. Bei kleineren Delikten wie Taschendiebstählen wirkten die Kameras in der näheren Umgebung ihrer Standorte abschreckend.
[…]
“Wir fanden keinen Beweis dafür, dass die Kameras Gewaltdelikte verhindert hätten”, so die Studie. Es gebe auch keinen Hinweis darauf, dass die Kameras zu einem Rückgang an Gewaltdelikten in der näheren Kameraumgebung oder auf den öffentlichen Plätzen geführt hätten. Anders sei das bei Eigentumsdelikten: Die Statistik zeigte, dass in einem Radius von 30 Metern rund um eine Kamera Eigentumsverbrechen um 24 Prozent zurückgingen.
[futurezone]

das die kameras kaum nutzen zeigen bei schweren straftaten, duerfte mittlerweile auch bekannt sein. aber hey, immerhin eigentumsverbrechen. das haetten sich die verantwortlichen bestimmt auch nicht gedacht, also dass videokameras tatsaechlich zu irgendwas nutze sind.

* kinderpornos im netz
ganz heikles thema, ich weiss. und die bundesregierung diskutiert ja auch schon wieder weltfremde schwachsinnsvorschlaege. aber:

A high-profile task force created by 49 state attorneys general to look into the problem of sexual solicitation of children online has concluded that there really is not a significant problem.
[ny times]

tja, wer haette das gedacht? die lieben interausdrucker, die das internet fuer “das boese” halten und deswegen staendig das gegenteil behaupten, offensichtlich nicht.
[via fefe]

also, was haben wir heute gelernt? biometrie dient nur zur erfassung und ueberwachung der eigenen buerger, videokameras zeigen keine wirkung bei schweren straftaten, und beim thema kinderpornos im netz wird masslos uebertrieben…. auch wenn das fuer viele leser keine bahnbrechenden, neuen erkenntnisse sind.

“ganz offensichtlich wissen die nicht, was sie tun”

wie ihr vielleicht wisst, laeuft zur zeit der prozess gegen die 3 mutmasslichen mitglieder der mg (militante gruppe). anne roth war als zuschauerin bei dem prozess dabei und schildert ihre eindruecke. und was soll man sagen, dass bka ist eindeutig eine lachnummer und die sollen noch mehr befugnisse bekommen, um vor “terroristen” zu beschuetzen:

Wir hatten das ‘Glück’, zufällig die Aussage der Ermittlungsleiterin des BKA im mg-Verfahren zu erleben. Der von Sachkenntnis (bezüglich BKA-Ermittlungen) ungetrübte allgemeine Menschenverstand würde sicher davon ausgehen, dass die Ermittlungsleiterin einigermassen Bescheid weiß, warum ermittelt wird, wie ermittelt wird, was ermittelt wird: nicht so beim BKA in Sachen Terrorismus (inzwischen ist der Vorwurf nicht mehr Terrorismus, aber anfangs war er das). Überhaupt finde ich ausgesprochen bedenklich, dass das die Behörde ist, die maßgeblich dazu beitragen soll, uns auf diese Weise vor Terror-Anschlägen zu schützen: ganz offensichtlich wissen die nicht, was sie tun.
[…]
Frappierend ist in jedem Fall, dass es die leitende BKA-Beamtin behauptet, mehr oder weniger keine Ahnung zu haben, wie eigentlich die MItgliedschaft in der mg hergeleitet wird – vom BKA. Und das ist ja der zentrale Vorwurf im Verfahren, das da verhandelt wird, und nebenbei auch weiterhin gegen Andrej, und die drei anderen ‘Texteschreiber’. Und dass auch BAW und Richter so tun, als sei das ganz normal so.
[annalist]

ich werd jetzt keine details zitieren, aber lest euch mal den ganzen bericht durch, der neben den vielen “weiss ich nicht” und “kann sein” der ermittlungsleiterin des bka zeigt, wie “kompetent” beim bka ermittelt wird. eine farce sowas.

einen noch ausfuehrlicheren bericht gibts hier
weitere berichte zum prozess gibts hier

schaeuble des tages

“Es hat niemand die Absicht, im Privatleben harmloser Bürger herumzuschnüffeln.” Jeder, der das Gegenteil behaupte und dem Staat einen Überwachungswahn unterstelle, “untergräbt das Vertrauen in unsere rechtsstaatliche Ordnung”.

wolfgang schaeuble auf einer tagung zur terrorismusbekaempfung in berlin.

[via heise]

terrorschafe

die meldung des tages. deshalb bring ich es hier auch nochmal:

Nato-Fliegerkräfte haben in der vergangenen Nacht eine mehr als 200-köpfige Schafherde in der afghanischen Provinz Lagman zusammengeschossen.

Wie Journalisten im Innenministerium und im Pressedienst des Provinzgouverneurs erfuhren, war die Herde irrtümlich für eine Gruppe von Taliban-Milizen gehalten worden.
[de.rian.ru]

der taliban im schafspelz. grossartig, nicht? :)

[via fefe]

swr2 leben: “Und plötzlich bist du Terrorist”

Der Fall des Berliner Soziologen Andrej Holm
Von Tim Zülch

Im Sommer letzten Jahres stürmt ein Spezial-Einsatz-Kommando die Wohnung des Soziologen Andrej Holm. Er sei der Kopf der linksextremistischen Organisation “militante gruppe”, in deren Namen in Berlin und Brandenburg Brandanschläge verübt wurden, lautet der Vorwurf. Über ein Jahr werden Holm, seine Lebensgefährtin und die zwei Kinder observiert. Obwohl die Indizien der Bundesanwaltschaft sich nicht erhärten lassen und selbst der Bundesgerichtshof die Vorwürfe als “bloße Vermutungen” bezeichnet, wird die Familie weiterhin beobachtet, werden Kameras installiert, folgen die Ermittler Holm täglich zur Arbeit mit einer Überwachungslogik, die scheinbar nicht mehr aufzuhalten ist.
[swr2 leben]

[direktlink | .mp3/25min/11,5mb]

[via netzpolitik]

at: neue (alte) regierung hat sich disqualifiziert

das hat nicht lange gedauert und schon disqualifiziert sich oesterreichs neue (alte) koalition vollstaendig. gut es hat sich auch nicht viel geaendert – ein paar andere politiker (zb: keinrueckgrat-gusenbauer wurde durch wiesel-faymann ersetzt), neue ministerienverteilung unter den parteien und das wars. die sicherheitsstrategie wurde beibehalten (vielleicht sogar noch verschaerft).
so laesst beispielsweise wiesel-faymann verlautbaren, dass wir ach so terrorismusgefaehrdet sind und das nur die online-durchsuchung uns retten wird. damit werden wieder alte, unhaltbare propagandaluegen ohne verstand nachgeplappert. aber seien wir mal ehrlich, wer haette was anders erwartet.

um mal ein wenig auf die einzelnen punkte zu kommen:

“Die Netzwerke des Terrors arbeiten mit den modernsten Kommunikationstechnologien”, heißt es im Programm der Regierung Faymann. Die Lösung: Online-Durchsuchung ermöglichen.
[…]
Unter dem Punkt “Datenschutz” legt die Koalition die Absicht fest, die Datenschutzkommission (DSK) dann auszuschalten, “wenn die Kriminalpolizei im Dienste der Strafrechtspflege tätig wird”. Weiterhin soll, wie schon von der Vorgängerregierung geplant, das Datenschutzgesetz angepasst werden.
[…]
In Sachen Datenbanken hat die neue Regierung einiges vor. So soll, im Bereich “Sicherheitsverwaltung” angesiedelt, “ein neues elektronisches Personenstandsregister” eingerichtet werden,
[…]
will die neue Regierung die “Zusammenarbeit mit Schengen-Partnern” weiter ausbauen und auf die “Errichtung gemeinsamer Visa- und Biometriezentren” hinarbeiten. In diesem Zusammenhang solle auch die “Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern (Outsourcing)” geprüft werden.
[…]
Ausbau des elektronischen Gesundheitssystems
[futurezone]

desweiteren soll eine “dna-offensive” gestartet werden, zu konkreten e-voting plaenen will man sich noch nicht aeussern (was man im zweifelsfall als ein ja deuten koennte) und die supertolle buergerkarte die *einwandfrei* funktioniert soll weiter gepusht werden. und noch einiges mehr…

zum kotzen diese regierung – die genauso verstandlos agiert wie die alte – nicht wahr?

uk: zurueckrudern bei praeventiver ueberwachung?

uk spielt im bereich der ueberwachung bekanntlich eine vorreiterrolle. anscheinend hat das britische innenministerium erkannt, dass man wohl doch etwas *hust* zu weit gegangen sei und laesst folgendes verlautbaren:

Vor wenigen Tagen hatte das Innenministerium eingestanden, dass das Ausmaß der Überwachungsmaßnahmen durch lokale Behörden die Unterstützung für das Antiterror-Gesetz unterhöhle. Man werde bald entsprechend einschreiten, um den Einsatz von technischen Überwachungsmitteln, die zur Bekämpfung des Terrorismus und schwerer Verbrechen dienen sollen, durch lokale Behörden für kleine Vergehen zu unterbinden. Dreiviertel aller berechtigten Behörden hätten die Möglichkeiten benutzt, Bürger nach dem Antiterrorgesetz auszuspähen.

Besonders drastisch für die Überwachungsmentalität ist ein gerade durch den Bericht über Menschenrechtsverletzungen gegenüber benachteiligten, alten, kranken oder behinderten Menschen des Institute of Human Rights bekannt gewordener Vorfall. Danach wurde ein Paar mit Lernbehinderungen mittels im Schlafzimmer installierten Überwachungskameras von Sozialarbeitern beobachtet, um vermutlich herauszubekommen, ob sie imstande sind, für ihr Baby zu sorgen.
[telepolis]

genau, mit den schwaechsten der gesellschaft kann mans ja machen. zum kotzen diese ganze entwicklung.

preisfrage: wer mir plausibel erklaeren kann, wie es vor terror schuetzt, behinderte im schlafzimmer zu beobachten, gewinnt was.
preisfrage 2: warum habe ich das gefuehl, dass dieses scheinbare zurueckrudern des britischen innenministeriums nichts aendern wird?

die ueberwachung im kopf

ich habe heute einen text gefunden, der gut beschreibt, was sich meiner meinung auch gerade gesellschaftlich wandelt, unter dem hintergrund dieses ganzen angeblichen terrorismus der ueberall lauert.

wie die leser hier wissen, wurden seit 9/11, sowohl auf nationaler als auch internationaler ebene, so dermassen viele absurde, hirnrissige und freiheitseinschraenkende gesetze erlassen – deren ausmass heute vielleicht noch gar nicht vollstaendig absehbar ist – dass es einem kotzuebel wird.
auf jeden fall wurde seitens der politik staendig versucht ein bild der permanenten angst zu kreiren (und die sogenannten qualitaetsmedien sprangen gleichermassen auf diesen zug auf, wie die kaeseblaetter). deutschland, oesterreich, wahtever, ist so gefaehrdet wie nie zuvor! mit solcher oder aehnlicher propaganda hat man datenbankenabgleiche, ausweitungen der polizeibefugnisse, heimliche bespitzelungen usw. begruendet. natuerlich nur um die buerger zu beschuetzen *hust*.
wie solche massnahmen mich vor dem angeblichen terrorismus schuetzen sollen, konnte mir bisher noch niemand glaubhaft erklaeren. untersuchungen bspw. zur vorratsdatenspeicherung belegen auch, dass solche massnahmen fuer den arsch sind. die tatsaechliche aufklarungsquote ist so dermassen gering, dass es in absolut keinem (egal welchem) verhaeltnis steht.

das einzige was solche regelungen zu schaffen vermoegen, ist ein gefuehl zu erzeugen, dass wir alle unter staendiger beobachtung des lieben vater staats stehen. es reicht ja anscheinend schon aus “falsche” woerter wie gentrification in wissenschaftlichen arbeiten zu verwenden oder 5 jahre alte forumsbeitraege zu posten. jeder kann der naechste potentielle terrorist sein. und (quasi) seit gestern hat die deutsche polizei ein weiteres mittel in der hand, zuegellos nach dem unsichtbaren phantom angeblichen staatsgefaehrdern zu fahnden.

und damit komme ich auch schon wieder auf den anfang zurueck ;) einen kurzen text, der ganz anschaulich dieses gefuehl beschreibt:

Ich schliesse meine Haustüre normalerweise nicht ab sondern lasse sie nur in die Falle schnappen.
Heute Abend komme ich heim und die Türe ist abgeschlossen.
Normalerweise würde ich mich jetzt wundern warum ich sie abgeschlossen habe.

Heute dachte ich sofort an heimliche Wohnungsdurchsuchung, Trojaner und Verwanzung.
Insbesondere nachdem jetzt das GESTAPO Gesetz erlassen wurde.
Ich habe ernsthaft an verdächtigen Stellen nach Wanzen und versteckten Kommunikationsgeraten gesucht!

Fuck, ich will hier raus. Scheissland.
Geht ja mal gar nicht das man sich so fürchten muss.
[deepthought]

wenn ein grossteil der buerger permanent in so einem zustand lebt, kann das nicht gut enden. und die geschichte zeigt, dass bisher am schluss immer die koepfe der staatsoberhauepter gerollt sind….

habe ich mich jetzt mit dem schlusssatz eigentlich schon verdaechtig gemacht? ;)

lacher des tages

Monika Harms: “Ich würde mir ein bisschen mehr Vertrauen in die Ermittlungsbehörden wünschen. Wir wollen doch gar nicht in den Computer des Privatbürgers schauen, sondern bei einem verdichteten Verdacht die Gefahr schwerster Anschläge abwehren.”

[via ravenhorst]

biometrie versagt nie

die ganzen biometrischen daten die die usa unbedingt zur bekaempfung des internationalen terrorismus brauchen, liegen mittlerweile reichhaltig vor. und es werden immmer mehr. dass das mit einem haufen (schlechter) scheinargumente gerechtfertigt wurde, ist glaube ich allen klar.
aber jetzt festhalten: die usa haben sich mal wieder so dermassen intelligent angestellt, dass sie ihre unterschiedlichen datenbanken nicht zueinander kompatibel gemacht haben. so ist beispielsweise die datenbank vom homeland security nicht mit der des fbi abgleichbar…..muahahahaha:

Das bedeutet, ein im Irak anhand von biometrischen Merkmalen der Iris identifizierter, später wieder freigelassener Terrorismusverdächtiger kann bei der Einreise mit falschen Papieren vom US-Zoll nicht anhand von der US-Army erhobenen, biometrischen Merkmalen sicher entdeckt werden.
[alles lesen]

die sitzen da also schon seit jahren auf ihren datenbergen und koennen nicht wirklich was damit anfangen. das schreckt terroristen sicherlich schon von vornherein ab, es ueberhaupt nicht erst zu versuchen ;)

"Deutschland im Fahndungsfieber: Wenn tumbe Typen Terror machen"

es gibt mal wieder einen sehr hoerenswerten der tag, der sich der terrorhysterie in deutschland widmet:

Dauer: 51:40 min.
Autor: Redaktion Der Tag
Datum: 29.09.2008
Beschreibung: Die Gefahr kommt näher. Die Gefahr ist schon da. Die Gefahr ist eine Erfindung des BKA. Drei mögliche Interpretationen der jüngsten Fahndungsaufrufe und -erfolge in Sachen Terror.

direktlink zur mp3-datei (18mb)

frueher…

Es war einmal… So beginnen Märchen und fast erscheint die Zeit, in der weißes Pulver auf Parkplätzen einfach als Mehl angesehen wurden, wirklich wie eine Zeit aus dem Märchenbuch. In dieser Zeit wurde heutzutage verdächtiges Verhalten nicht als solches eingestuft, es lauerten nicht – und sei es nur in der Gedankenwelt – überall der Terrorismus, der Attentäter, der Tod. Fast kommt es einem nostalgisch vor, so wie die Geschichten des Opas von “früher”, wenn man sich erzählt, dass es eine Zeit gab, in der man tatsächlich einfach so sein Schminkzeug und sein Deo in den Koffer legte, ohne dass man sich um die Menge der Fläschchen bzw. des Inhaltes Gedanken machen mußte.

Es war eine Zeit, in der Leute, die im Sommer eine dicke Jacke trugen, als etwas spleenig angesehen wurden, aber nicht automatisch verdächtig waren. Als ein Turban exotisch war, jedoch nicht automatisch gefährlich. Und eine Zeit, in der man telefonierte oder mailte, ohne sich Gedanken darüber zu machen, wie sich diese Worte vielleicht, eventuell, möglicherweise in der Gedankenwelt eines anderen, der die Kommunikation abhört, anhören und zu welchen Folgen sie führen würden.
[weiterlesen]

"Das kann natürlich keine Terror-Regierung zulassen, dass die Leute nachts ruhig schlafen können"

I don’t believe he should have been put through what he was put through, but that’s our system

[via fefe]

turmeinsturzdingens

damit das dann abgefruehstuckt ist: heute vor 7 jahren sind die beiden tuerme in new york eingestuerzt. wers jetzt wirklich war, da scheiden sich ja die geister :)

aber mal im ernst.
was man hervorheben muss: seit dem tag hat sich einiges veraendert. seitens der politik ist ein regelrechter ueberwachungswahn ausgebrochen, der sich durch dieses ereignis auch wunderbar naehren konnte und sich einer breiten legitimation erfreuen konnte. die menschen wurden immer wieder schlechten parolen, ueberzogenen fantasien, panikmache, aufbauschen von stereotypen, etc. ausgesetzt. die “gefuehlte sicherheit” sank immer weiter in den keller, obwohl kriminalstatistiken eigentlich das gegenteil beweisen sollten. geplante terroranschlaege wurde bei jedem fuer 5 sekunden unbeaufsichtigten koffer vermutet und auch die medien haben munter in diese ganze hysterie mit eingestimmt. bei flugreisen muss man sich teilweise erniedrigenden prozeduren unterziehen, personen wurden aufgrund schwammiger “terrorparagraphen” grundlos weggesperrt, videoueberwachung ist als allheilmittel deklariert, biometrische reisepaesse sollen angeblich vor terroristen schuetzen….. und man koennte noch ewig so weitermachen. das keine dieser massnahmen richtig erfolg zeigt, will ich an dieser stelle nicht weiter ausfuehren – sie tun es jedenfalls nicht.

mir geht es nicht darum die terroranschlaege in irgendeinerweise gut zu heissen. nein! ich moechte bloss auch mal auf die andere seite der medaille hinweisen. ich moechte an dieser stelle auch nochmal den grundrechteabbau beklagen der seit 9/11 kontinuierlich stattfindet.
darueber sollte man vielleicht auch mal an so einem tag denken.

danke fuer eure aufmerksamkeit!
spinnt diese gedanken einfach mal selber ein bisschen weiter.
hinweis: das sind nur mal ein paar schnell zusammengewuerfelte gedanken, mitten in der nacht.

update: later this day
“The WTC Conspiracy”

[via identi.ca/cabal]