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us bericht zu menschenrechten in oesterreich

Auch wenn in Österreich die Menschenrechte der Bürger im Großen und Ganzen respektiert, stellt das US-Außenministerium in seinem Jahresbericht zum Stand der Menschenrechte doch “Probleme in einigen Bereichen” fest. Der US-Bericht, der am Mittwoch in Washington veröffentlicht wurde, nennt die “exzessive Verwendung von Gewalt durch die Polizei” und die Diskriminierung von Minderheiten als Schwächen in diesem Bereich.

Angemerkt wird in dem US-Report – in dem alle Länder der Welt behandelt werden – dass die österreichische Polizei Berichten zufolge “Personen geschlagen und misshandelt” habe.
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Das US-Außenministerium zitiert das UNO-Komitee zur Beseitigung rassischer Diskriminierung, das in einem Bericht “Besorgnis über Berichte von Polizeibrutalität gegenüber Personen afrikanischer Herkunft oder Angehörige der Minderheit der Roma” geäußert habe.
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Verstöße gegen die Menschenrechte ortet das US-Außenministerium im Justizwesen: Die Überfüllung von Gefängnissen bleibe in manchen Einrichtungen weiterhin ein Problem. Unter Berufung auf einen Bericht des Menschenrechtsbeirat werden die Bedingungen von Schubhäftlingen als “nicht konform mit den Menschenrechtsstandards” eingestuft. Es gebe auch keine Hinweise, dass Österreich in Folge dieser Kritik Änderungen vorgenommen hätte.
[diepresse]

-> 2008 human rights report: austria