Tag Archives: deutschland

sonntagsfilm 112

Wild Germany:
In sechs Folgen macht sich ZDFneo-Reporter Manuel Möglich auf die Spur von schrägen Gerüchten und Phänomenen. Er sucht nach “Bugchasern”, Männern, die sich willentlich mit dem HI-Virus anstecken, er nähert sich Opfern ritueller Gewalt, die seit frühester Kindheit in satanistischen Zirkeln gequält wurden, und er spricht mit islamistischen Rappern über die Hintergründe ihres Hasses.

Manuel steigt Themen hinterher, die er irgendwo aufgeschnappt hat: in Zeitungen, bei Freunden, beim Schlendern durch Deutschlands Straßen. Die Themen sind gezielt abseitig und stehen sonst eher nicht im Fokus der Medien. Aber eines haben alle Geschichten gemeinsam: Sie finden in Deutschland statt, obwohl sie so gar nicht zum geläufigen Deutschlandbild passen.

[Part1 – Bugchasing]

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[Part2 – Crystal Meth]

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[Part3 – Metal]

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[Part4 – Satanismus]

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[Part5 – Porno]

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[Part6 – Islamischer Rap]
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[via nsfw]

bverfg kippt vorratsdatenspeicherung

das bundesverfassungsgericht hat der vorratsdatenspeicherung gerade eine schallende ohrfeige verpasst. auch wenn die vorratsdatenspeicherung als solches nicht unbedingt verfassungswidrig ist, so wurde dennoch dem derzeitigen gesetz eine klare absage erteilt. aber das muss man sich dann nochmal alles in ruhe anschauen.

bis dahin erstmal das schriftliche urteil des bundesverfassungsgerichts:

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle –

Pressemitteilung Nr. 11/2010 vom 2. März 2010

Urteil vom 2. März 2010
1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08

Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung
nicht verfassungsgemäß

[…]

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die
Regelungen des TKG und der StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit
Art. 10 Abs. 1 GG nicht vereinbar sind. Zwar ist eine
Speicherungspflicht in dem vorgesehenen Umfang nicht von vornherein
schlechthin verfassungswidrig. Es fehlt aber an einer dem
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechenden Ausgestaltung. Die
angegriffenen Vorschriften gewährleisten weder eine hinreichende
Datensicherheit, noch eine hinreichende Begrenzung der Verwendungszwecke
der Daten. Auch genügen sie nicht in jeder Hinsicht den
verfassungsrechtlichen Transparenz und Rechtsschutzanforderungen. Die
Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig.
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update:
die vollstaendige entscheidung gibts hier

Urteil

1. Die §§ 113a und 113b des Telekommunikationsgesetzes in der Fassung des Artikel 2 Nummer 6 des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG vom 21. Dezember 2007 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 3198) verstoßen gegen Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes und sind nichtig.
2. § 100g Absatz 1 Satz 1 der Strafprozessordnung in der Fassung des Artikel 1 Nummer 11 des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG vom 21. Dezember 2007 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 3198) verstößt, soweit danach Verkehrsdaten nach § 113a des Telekommunikationsgesetzes erhoben werden dürfen, gegen Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes und ist insoweit nichtig.
3. Die aufgrund der einstweiligen Anordnung vom 11. März 2008 im Verfahren 1 BvR 256/08 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 659), wiederholt und erweitert mit Beschluss vom 28. Oktober 2008 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 2239), zuletzt wiederholt mit Beschluss vom 15. Oktober 2009 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 3704), von Anbietern öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste im Rahmen von behördlichen Auskunftsersuchen erhobenen, aber einstweilen nicht nach § 113b Satz 1 Halbsatz 1 des Telekommunikationsgesetzes an die ersuchenden Behörden übermittelten, sondern gespeicherten Telekommunikationsverkehrsdaten sind unverzüglich zu löschen. Sie dürfen nicht an die ersuchenden Stellen übermittelt werden.
4. Die Bundesrepublik Deutschland hat den Beschwerdeführern ihre notwendigen Auslagen aus den Verfassungsbeschwerdeverfahren zu erstatten.
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update2:
die urteilsverkuendung gibts auch bei youtube

[direktlink]

sonntagsfilm 52

So viel lebst Du!
Coole Dokumentation und deutsche Version von “The Human Footprint”… Das Leben eines durchschnittlichen Menschen in Deutschland in Zahlen.


[direktlink]

[via kfmw.blog]

walled in: animation der mauer

deutsche welle hat eine aeusserst gelungene und reale animation der mauer gemacht, die ich euch an dieser stelle nicht vorenthalten moechte. die animation ist teil der dvd “Walled in! What the Cold War frontier in divided Germany was really like” (bzw. “Eingemauert! Wie die innerdeutsche Grenze wirklich war”):

For 28 years, a nearly insurmountable barrier kept people from fleeing East Germany. But then, the dramatic night of November 9, 1989, saw the fall of the Wall that divided Germany. Today, it is difficult to imagine what was bitter reality just a few decades ago.

For the first time, a realistic computer animation reveals the vast security system of Germany’s inner border and the Berlin Wall, both of which were recreated virtually in the greatest detail.


[direktlink]

[via kfmw.blog]

internetzensur in deutschland

der saint, den ihr sowieso alle im feedreader haben solltet, hat mal wieder einen text geliefert, der auch das wiederspiegelt, was ich gerade (unter anderem) in meinem kopf rumschwirren habe. nur viel ausfuehrlicher, differenzierter und besser formuliert (man moege mir das grossflaechige zitieren verzeihen – auch der autor):

Das vielleicht Schlimmste daran ist, dass Menschen sich bis vor dieser Welle, die durchs Netz regelrecht flutete, längst daran gewöhnt hatten, dass in den letzten Jahren viel zu oft über ihre Köpfe hinweg entschieden wurde. Auch Sachen, die sie nicht wollten, nicht tragen wollten. Sachen, die nicht in ihrem Interesse lagen. Vielen trotzten diese grundsätzlich, grundgesetzlichen Änderungen, die immer zum Schlechten erst entschieden dann umgesetzt wurden, nur noch ein leises Unverständnis hab. Vielleicht auch ein Grummeln, aber das war es dann schon.

Das vielleicht Schlimmste daran ist, dass viele derer da draußen sich daran gewöhnt haben, sich damit engagiert haben, dass ihnen Dinge entzogen wurden, die man uns als Ostler vor nicht mal 20 Jahren als Grundgesetz verkauft hat, als die bessere deutsche Verfassung. Akzeptiert haben sie es vielleicht nicht, aber sie haben Mittel und Wege gefunden, damit Leben zu können. So unerträglich das auch sein mochte. Und das ist eine echte handfeste Parallele zur DDR. Man passt sich den Umständen an, muckt noch ein wenig und muss es dann eben hinnehmen. Nimmt es hin, so wie die Eltern es taten. „Es war ja nicht alles schlecht.“

[…]

Das vielleicht Schlimmste daran ist, dass mich die Kinder irgendwann fragen werden, wo genau denn nun der Unterschied zwischen der DDR, in der ich aufwuchs, und der BRD, in der sie aufwachsen, liegt. Klar fallen mir dann einige Schlüsselfaktoren dazu ein, keine Frage. Es gibt sie, diese Unterschiede. Immer noch. Allerdings verwischen die Schwarz- und die Weißtöne zu einem Grau, dass der Klarheit die Einfachheit nimmt und das Erläutern schwerer macht.

Das mit an Sicherheit grenzend Schlimmste daran ist aber, dass der Umgang, den die Obrigkeit in diesem, und nicht nur in diesem Fall, mit der sie wählenden Menge pflegt. Da werden Gutachten zitiert, die die ohnehin gefestigte Meinung der zu Entscheidenden stützt. Und nur die, alle anderen werden ignoriert. Ebenso wie auch anders geartete Meinungen ignoriert werden, selbst dann wenn sie richtig, schlüssig und nachweisbar sind. Genau so nämlich hat das ZK die DDR regiert. Im Alleingang. Und der Vergleich ist in diesem konkreten Fall alles andere als nur rhetorischer Natur. Das treibt meine Gedanken.
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link, falls wer nicht weiss worum es geht:
Bundestag verabschiedet Gesetz für Web-Sperren

zensur und ueberwachung nach dem 2. weltkrieg

bei telepolis gibt es ein lesenswertes interview zu zensur:

[extern] Josef Foschepoth forscht am [extern] Historischen Seminar der Universität Freiburg. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Geschichtswissenschaft veröffentlichte er einen Aufsatz[1] über eine kaum bekannte Tatsache: Dass es nicht nur in der DDR, sondern auch in der Bundesrepublik von 1949 bis 1968 zu großflächiger Postzensur und Telefonüberwachung kam.

da lassen sich auch so einige parallelen zur derzeitigen zensursula-diskussion und zur aktuellen tendenz des abbaus von freiheitsrechten, im namen des kampfes gegen den internationalen terrorismus ziehen:

Im Übrigen gab es damals ebenso wenig wie heute ein öffentlich ausgeprägtes Unrechtsbewusstsein. Die Ursache dafür war der kalte Krieg, der derartige Eingriffe legitimierte, solange es sich um die Abwehr einer kommunistischen Gefahr und sei es auch nur um einen verdächtigen Brief aus der DDR handelte.

[…]

Der Grundkonflikt bestand in der Frage, was war höher zu gewichten, der Staatsschutz oder die Grundrechte. Da es 1949ff. vor allem darum ging, einen neuen und starken Staat aufzubauen, wurde diese Frage von den Vertretern der Exekutive mit einem klaren Ja für den Staatsschutz beantwortet. Der Schutz des Staates setzte den Schutz der Grundrechte voraus, wie es in einem Rechtsgutachten des Justizministeriums von 1952 hieß. Der Staatsschutz galt somit als ein höherwertiges Gut.

[via orwell teleschirm’s soup]

ampelkennzeichnung fuer lebensmittel

das thema schwirrt ja immer mal wieder durch die gegend. aber meist dann doch nur irgendwie am rande und schnell ists wieder vergessen.

vielleicht erstmal vorweg fuer die leser die nicht wissen, wovon ich rede. die ampelkennzeichnung auf lebensmittelverpackungen, ist eine leicht verstaendliche kennzeichnung (mit den farben rot, gelb/orange und gruen) des naehrstoffgehalts. vornehmlich von zucker, fett und salz.

Ampelkennzeichnung (Verbraucherzentrale Bundesverband)
via ampelkennzeihnung.org

ich als verbraucher wuerde die einfuehrung begruessen, klar. natuerlich sieht das die lebensmittelindustrie ein wenig anders. selbst wenn diese regelung eingefuehrt wird, kann sich die industrie einfach weigern, das system zu uebernehmen, wie man in uk sieht.

unterdessen gab es in deutschland mal wieder einen kleinen lichtblick. denn wie foodwatch berichtet hat sich frosta dazu entschlossen freiwillig die kennzeichnung einzufuehren. vorerst zwar nur sehr beschraenkt (auf 4 produkte). aber immerhin koennte das ein erster schritt sein.

fast gleichzeitig kam dann auch der ruf aus oesterreich (seitens der arbeiterkammer), doch endlich mal die kennzeichnung einzufuehren. inwieweit das jetzt zu irgendwas fuehrt, wage ich nicht zu beurteilen. aber ich sehe derzeit in der oesterreichischen politik auch kein uebermaessiges interesse an dem thema.

ich hab jetzt auch keinen abschliessenden loesungsansatz parat oder wie wir die lebensmittelindustrie und politik zugleich unterwandern koennten oder sowas. aber ich wollte dem thema mal wieder ein bisschen aufmerksamkeit widmen, zumal auch gerade wieder aktuelle meldungen da waren. fuehlt euch inspiriert, euch selber ein bisschen zu informieren und gegebenenfalls darueber zu berichten.