und um gleich mal beim ccc zu bleiben. in wenigen tagen (28.09.2008) finden kommunalwahlen in brandenburg statt und dort soll mit schach…wahlcomputern gewaehlt werden. deshalb ruft der ccc offiziell dazu auf, dass ganze zu beobachten und darueber zu berichten:
Bei derartigen Beobachtungen Anfang des Jahres in Hessen waren zahlreiche Probleme festgestellt worden, die nun zu der Wahlprüfungsbeschwerde geführt haben, darunter eine Reihe gravierender Verstöße gegen die vorgeschriebenen Prozeduren der “sicheren Umgebungen”. Selbst von Seiten der zuständigen Wahlleiter wird nun unumwunden zugegeben, dass die Sicherheit der NEDAP-Wahlcomputer gegen Manipulation ausschließlich von diesen unwirksamen Vorkehrungen abhängt.
Die Wahlbeobachtungen werden in den zehn betroffenen brandenburgischen Städten und Gemeinden – Bernau, Hennigsdorf, Mühlenbecker Land, Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen, Hoppegarten, Teltow, Werder (Havel), Trebbin und Cottbus – von Freiwilligen durchgeführt. Dabei wird der Wahlablauf natürlich nicht gestört. Die freiwilligen Wahlbeobachter werden anhand einer Checkliste vorgehen, die auf den Erfahrungen der bisherigen Beobachtungen beruht und sich an internationalen OSZE-Standards orientiert.
“Wir beobachten mit Erstaunen, dass in den brandenburgischen Gemeinden weiterhin unverzagt diese Risikotechnologie eingesetzt wird. Nicht einmal die Komplettabschaffung der NEDAP-Wahlcomputer in den Niederlanden scheint den Verantwortlichen zu denken zu geben”, kommentierte CCC-Sprecher Dirk Engling die Situation.
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desweiteren wird in der mitteilung ueber die wahlpruefungsbeschwerde des ccc in hessen berichtet.
ein lustiges detail noch am rande: in bernau bei berlin redet die oertliche wahlleiterin davon, dass die nedap-wahlcomputer eigentlich keine wahlcomputer, sondern stimmzaehlgeraete sind. tja, was soll man da noch sagen…soviel zur sachkenntnis und kompetenz der leute vor ort.
weitere links:
Checkliste für Wahlbeobachtungen (.pdf)
Weiterführende Informationen
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murdelta 