Monthly Archives: February 2008

bayern: kommunalwahl 2008

der ccc hat ja zu dem thema bereits eine pressemitteilung rausgegeben: “Bayerische Kommunalwahl 2008: Computerisierte Auszählung mit Barcodes unsicher und intransparent“.
der ein oder andere wird’s vielleicht mitbekommen, dass ein wahlhelfer ausgeschlossen wurde, weil er informationen zu dem ganzen technischen system im internet veroeffentlicht hat. der wahlhelfer heisst hessi und hat jetzt in einem gespraech mit den leuten von bits und so seine erfahrungen nochmal geschildert:

Bits und so #79 (Wahl-Spezial)
29. Februar 2008 von Timo

Interview mit Hessi zu den Barcode-Scannern, die in rund 1000 Städten und Gemeinden bei den Wahlen in Bayern am 2. März 2008 eingesetzt werden, und warum er kein EDV-Wahlhelfer mehr ist.
[...]

die folge liegt hier [direkt .mp3/ca.20mb] und dauert knappe 45min. es wird auch nochmal darauf eingegangen wo potentielle schwachstellen des systems liegen und ob es wirklich vorteile bringt.
das ganze ist gerade auch fuer nicht-bayern interessant, um auch mal einen einblick in das bayerische wahlsystem zu bekommen. dieses unterscheidet sich ja doch etwas von den “gewohnten”. die kommunalwahlen in bayern finden uebrigens kommenden sonntag (02.03.2008) statt.

um das ganze noch etwas abzurunden habe ich diesmal eine ausfuehrlichere linksammlung noch mit dran gehaengt, die sich groesstenteils auf den inhalt des podcasts bezieht.

weitere links:
hessi.net – Die bayerische Kommunalwahl und die IT
ccc regensburg – Wahl08
sueddeutsche.de – Unsichere Wahlhelfer
wikipedia – Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern
akdb – “Barcodelesestifte machen Wahlauszählung sicher und überprüfbar”
wikipedia – Politisches System Bayerns – Kommunalwahlrecht
wikipedia – Panaschieren
wikipedia – Kumulieren
wahlrecht.de – Kommunalwahlrecht Bayern
probewahl.de – Teststimmzettel
und als vergleich dazu (wurde auch im gespraech angesprochen) ein Teststimmzettel der Stadt München, der um einiges “unuebersichtlicher” wirkt ;)

update 02.03.2008:
(vorlaeufige) ergebnisse der wahl gibt’s dann u.a. auch hier zu sehen.

chemnitzer linuxtage im livestream

hier schon auf die chemnitzer linuxtage hingewiesen, nun der hinweis an alle die nicht vor ort sein koennen:

Am Samstag, den 1. März und Sonntag, den 2. März berichtet radioINKORREKT.org live von den Linuxtagen in Chemnitz.

Gemeinsam mit Radio Tux sendet radioINKORREKT.org aus dem Hörsaal- und Seminar-Gebäude der Technischen Universität Chemnitz.
[...]
Also: Samstag und Sonntag zwischen 10 und 17 Uhr: Einschalten auf radioINKORREKT.org!
[alles lesen]

den livestream von radioinkorrekt.org findet man hier.
ich gehe mal davon aus, dass sich im nachhinein auch ein paar interviews und podcasts auf radio tux finden werden.
update: radio tux bietet auch einen livestream an. [via]

es gibt auch einen livestream direkt aus den einzelnen vortragsraeumen. alles weitere dazu findet man hier.

34.443 vollmachten gegen vds eingereicht

die stimmen fuer die verfassungsbeschwerde gegen die vorratsdatenspeicherung sind ausgezaehlt und wurden uebergeben:

Dem Bundesverfassungsgericht wurden heute in Karlsruhe die Vollmachten von über 34.000 Bürgerinnen und Bürgern übergeben, die sich gegen die sechsmonatige Sammlung ihres Telekommunikations- und Bewegungsverhaltens zur Wehr setzen wollen. Gegen die seit 1. Januar 2008 eingeführte Überwachungsmaßnahme richtet sich damit die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik. Die 102 Aktenordner und 12 Umzugskartons füllenden Vollmachten der Beschwerdeführer wurden heute für den Berliner Anwalt Meinhard Starostik beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
[...]
Anfang Februar hatte das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag auf Aussetzung der gigantischen Datensammlung zunächst Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und den Länderregierungen zur Stellungnahme zugeleitet. Dabei fragte das Gericht unter anderem, ob es zutreffe, dass auch ohne Vorratsdatenspeicherung nur 2% der Abfragen von Verbindungsdaten erfolglos bleiben. Das Bundesverfassungsgericht will noch im März über den Eilantrag entscheiden.
[alles lesen]

bildmaterial von den 34.443 Vollmachten in 102 Aktenordnern in 12 Umzugskartons gibt’s hier.

weitere berichte bei
futurezone: VDS-Verfassungsbeschwerde eingereicht
heise: 34.443 Klageschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung
netzpolitik: 34.443 Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung
mellowbox: 34.443? GröVaZ!

links vom 28-02-2008

mellowbox
Der zweite Blick auf das Bundestrojaner-Urteil

netzpolitik
Politiker-Sprech mit Brigitte Zypries

gegen-den-bundestrojaner
Geschichtsverfälschung und Legendenbildung durch die CDU wird fortgesetzt

futurezone
PNR: EU lässt bilaterale Abmachungen zu
30.000 gegen Vorratsdatenspeicherung
Wieder Datenpanne in Großbritannien
SPG soll vor den Verfassungsgerichtshof
Bürgerrechtler wollen Wikileaks schützen

heise
Richter halten Kontrolle von heimlichen Online-Durchsuchungen für illusorisch
Open Access: Der “grüne Weg” soll attraktiver werden

telepolis
Wer hat Interesse an der Aufdeckung des BND-Informanten?

de.internet.com
Medienindustrie instrumentalisiert Strafverfolger

pro-linux
Berliner Polizei setzt auf Linux

fucking tourette

Cyanide and Happiness, a daily webcomic
Cyanide & Happiness @ Explosm.net

:)

buchscan-roboter an der uni graz

das duerfte vor allem fuer studierende an der uni graz interessant sein. in der universitaetsbibliothek ist seit kurzem der der roboter “treventus” (hier ein kleines video und ein paar fotos) am werk, der den buecherbestand digitalisieren soll:

Mit einem neuen Scan-Roboter werden seit kurzem Bücher mit Hochgeschwindigkeit eingescannt – etwa 1000 Seiten pro Stunde digitalisiert das innovative Gerät. „Bisher waren wir im Bereich der Digitalisierung im übertragenden Sinn auf dem Stand der handwerklichen Produktion, durch den neuen Roboter werden wir das Zeitalter der industriellen Herstellung von digitalisierten Dokumenten erreichen“, sagt Dr. Werner Schlacher, Leiter der Universitätsbibliothek, dazu.

Dass der Roboter – eine Entwicklung von Wiener TU-Studenten – weltweit einzigartig ist, zeigt auch seine Erfolgsgeschichte: Das Produkt der Firma Treventus ist 2007 mit dem „IT-Nobelpreis“, dem European ICT Graz Prize, ausgezeichnet worden. Der Vorteil der Anlage, die es weltweit nur fünf Mal gibt, ist nicht nur die Geschwindigkeit: „Der Roboter arbeitet konservatorisch besonders schonend – über ein Vakuumgebläse wird die Buchseite doppelseitig aufgenommen, anschließend werden die Seiten mittels Luftdruck automatisch umgeblättert“, erklärt Karl Lenger, Leiter der Digitalisierungs-Abteilung der UB Graz. „Zudem verfügt er über einen Umknick-Schutz.“ Die gescannten Bücher werden dann in mehreren Dateiformaten ausgegeben, zudem soll eine Texterkennung auch eine Volltext-Suche innerhalb des „elektronischen Papiers“ möglich machen. Was für alle Leseratten heißt: „Das Buch kann dann via Internet – über unseren UB-Katalog – gelesen werden. Und wer will, kann es sich auch runterladen und auf dem USB-Stick mit nach Hause nehmen“, sagt Lenger.
[alles lesen]

wenn man mal etwas von der selbstbeweihraeucherung absieht ;) ist es mal ganz interessant zu sehen, was da im hintergrund ablaeuft.

ein kleiner hinweis an alle studierenden an der uni graz (wenn ihr das nicht ohnehin schon macht): abonniert euch zumindest mal den news-feed (beinhaltet logischerweise nachrichten und neues im uni-umfeld) und den zid news-feed (fuer nachrichten im technischen bereich, bspw. wartungsarbeiten, systemausfaelle-/umstellugen und aehnliches).

video: food fight

“mit essen spielt man nicht!”, pflegen eltern gerne zu sagen. bei vielen scheint aber langfristig dieser satz keine allzu grosse bedeutung zu haben. spaetestens wenn man das elterliche heim verlaesst und selbststaendig wird, kommt bei einigen leuten nochmal der spieltrieb richtig zum vorschein ;) so war’s vielleicht auch (oder auch nicht) bei stefan nadelman. aber im unterschied zu den spielereien im kindesalter, ist man in spaeteren lebensabschnitten in der lage, seinen werken handwerkliche faehigkeiten und kreativitaet auf einem hoeheren level hinzu zufuergen. so auch wenn man mit essen spielt und damit kriege nachstellt. vom 2. weltkrieg bis zum 2. golfkrieg reicht die zeitspanne, in der bratwuerste, croissants, hamburger, sushi und andere akteure eben jene historischen geschehnisse darstellen.
nicht dass, das irgendwer falsch versteht: krieg ist falsch, schlecht, boese und durch nichts zu rechtfertigen. aber in dem fall eine aeusserst “leckere” darstellung ;) man koennte sagen kreativer umgang mit dunklen historischen ereignissen.

[via bbtv]

netzpolitiktv 030: richard stallman ueber freie software

der free software guru richard stallman im kurzen gespraech mit markus beckedahl ueber freie software und freiheit allgemein. es werden ein paar grundlegende punkte dargstellt was freie software ist und warum freiheit im allgemeinen doch eine gute sache ist.

das interview dauert knapp 10min. und liegt als .mp4 und als (freies) ogg theora video vor. ein audio-only variante im mp3-format gibt es auch.

oesterreich: autobahnkameras zur verbrechensbekaempfung

na was fuer eine ueberraschung. jetzt wollen auch die oesis ihre kameras auf den autobahnen zur verbrechungsbekaempfung einsetzen. es hat mich eigentlich schon gewundert, dass das nicht schon frueher gekommen ist:

“Haben eine importierte Kriminalität”
Mit den Kameras der ASFINAG wird derzeit der Verkehr überwacht und die Maut von Lkws kontrolliert. Außerdem sind sie in der Section Control, zum Beispiel auf der Südautobahn im Wechselabschnitt, im Einsatz.

Niederösterreichs Sicherheitsdirektor Franz Prucher will diese Anlagen nun auch für die Jagd auf Verbrecher nutzen.

“Wir haben eine importierte Kriminalität, die uns das Leben sehr schwer macht. Wir haben die besten technischen Ausrüstungen auf den Autobahnen. Die dürfen von den Sicherheitsbehörden nicht benützt werden. Die wollen wir nützen. Das wäre notwendig und wichtig, gerade im Bereich der Prävention, um diese Tätergruppen zu erwischen.”
[alles lesen]

“importierte kriminalitaet” – wtf? ja, denn oesterreich importiert neben erdoel u.a. auch kriminalitaet. :)
auch schoen, es ist mal wieder von praevention die rede. das macht mich ja immer in verbindung mit videoueberwachung hellhoerig, da sowas nicht funktioniert. verschiedenste untersuchungen und kriminelle straftaten haben das in der vergangenheit gezeigt. wirklich effektiv kann sowas nur sein, wenn es flaechendeckende ueberwachung gibt (soweit sind wir zum glueck noch nicht). es gibt immer ausweichmoeglichkeiten (bspw. landstrasse benutzen, oeffentliche verkehrsmittel, etc.) und schwaechen in solchen systemen. klar, der normale buerger hat i.d.r. nicht die finanziellen mittel und das noetige knowhow oder die zeit sowas zu unterwandern und wird sich ueberwachen lassen (muessen?). den “richtigen” kriminellen stehen hingegen mittel und wege zur verfuegung.

wenn die das wirklich durchziehen, prophezeihe ich mal, dass die ein paar kleine fische aus dem verkehr ziehen und massenweise unbedeutende straftaeter (parksuender u.ae.)und das dann als riesenerfolg in irgendeiner statistik verbuchen werden, weil man ja soviel mehr kriminelle gefasst hat.
aber die “grossen” werden sich ins faeustchen lachen und andere wege finden bzw. wege finden das zu umgehen.

bverfg-urteil zur heimlichen online-durchsuchung

das duerften ja heute schon einige mitbekommen haben. das bundesverfassungsgericht hat heute ein urteil zur heimlichen online-durchsuchg gefaellt:

1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.
2. Die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, ist verfassungsrechtlich nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt. Die Maßnahme kann schon dann gerechtfertigt sein, wenn sich noch nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststellen lässt, dass die Gefahr in näherer Zukunft eintritt, sofern bestimmte Tatsachen auf eine im Einzelfall durch bestimmte Personen drohende Gefahr für das überragend wichtige Rechtsgut hinweisen.
3. Die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems ist grundsätzlich unter den Vorbehalt richterlicher Anordnung zu stellen. Das Gesetz, das zu einem solchen Eingriff ermächtigt, muss Vorkehrungen enthalten, um den Kernbereich privater Lebensgestaltung zu schützen.
4. Soweit eine Ermächtigung sich auf eine staatliche Maßnahme beschränkt, durch welche die Inhalte und Umstände der laufenden Telekommunikation im Rechnernetz erhoben oder darauf bezogene Daten ausgewertet werden, ist der Eingriff an Art. 10 Abs. 1 GG zu messen.
5. Verschafft der Staat sich Kenntnis von Inhalten der Internetkommunikation auf dem dafür technisch vorgesehenen Weg, so liegt darin nur dann ein Eingriff in Art. 10 Abs. 1 GG, wenn die staatliche Stelle nicht durch Kommunikationsbeteiligte zur Kenntnisnahme autorisiert ist.
Nimmt der Staat im Internet öffentlich zugängliche Kommunikationsinhalte wahr oder beteiligt er sich an öffentlich zugänglichen Kommunikationsvorgängen, greift er grundsätzlich nicht in Grundrechte ein.
[aus dem bverfg urteil]

sehr viele meldungen, meinungen und kommentare sind dazu heute schon eingegangen. der einfachheit halber verweise ich deshalb an zwei stellen, die lesens-/sehens-/hoerenswertes dazu sammeln. zum einen gibt’s bei netzpolitik viele meldungen, zum anderen kann man sich auch bei mellowbox weiterinformieren.

passend dazu waren heute auch einige leute vom ccc vor ort und werden heute abend im chaosradio darueber berichten (habe ich hier schon geschrieben).

fnordfunk 024: betriebssysteme

nachher (17.00-19:00h) laeuft der allmonatliche fnordfunk. heute zum thema betriebssysteme:

Im Studio: ?

In dieser Sendung soll es um die Desktop-Betriebssysteme Windows, Mac OS X und Linux gehen. Wir wollen zum Ausprobieren und zum Umstieg motivieren – vor allem aber dazu, bewußt darüber nachzudenken, warum man ausgerechnet “sein” System benutzt.

anhoeren kann man sich das ganze via livestream.
die sendung gibt’s dann auch die naechsten tage zum nachhoeren als .ogg oder .mp3-file bzw. kann man sich den podcastfeed abonnieren (.ogg-feed / .mp3-feed).

chaosradio 132 – computerverwanzung

heute findet auf radio fritz wieder das allmonatliche chaosradio vom ccc, von 22:00h bis 00:00h, statt. thema der sendung: “Computerverwanzung – Aktuelle Berichterstattung über den Status Quo im Bereich Online-Durchsuchung”.

ankuendigungstext:

Teilnehmer: Jakob Kranz (Moderation), Constanze Kurz, Erdgeist, Frank Rieger

Diesen Mittwoch, am 27. Februar 2008, entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit staatlichen Schnüffelns in privaten Computern – die so genannten heimlichen Online-Durchsuchung, vulgo Bundestrojaner. Das Urteil wird mit großer Spannung erwartet, da die Hohen Richter bereits während der mündlichen Verhandlung die Absicht des Gerichts bekräftigt haben, die digitale Intimsphäre eines Menschen, in die auch der Staat nicht hineinschnüffeln darf, für das Internet-Zeitalter zu definieren.

Was die Richter der drohenden staatlichen Verwanzung unserer Rechner entgegenzusetzen haben, werdet Ihr live beim Chaosradio 132 erfahren. Kommt der Bundestrojaner, und wenn ja, welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit Eure Festplatte durchsucht werden darf?

Die Reporter des Chaos Computer Club werden bei der Verkündigung des Urteils anwesend sein und noch am Abend zu den Hintergründen und Auswirkungen – auch für eure PCs – Bericht erstatten und mit den Hörern debattieren.

alle empfangsmoeglichkeiten (radio, satellit, internet) koennen auf den fritz seiten abgerufen werden.
wer keine zeit/lust/moeglichkeit hat die sendung heute live zu hoeren, kann sich in den naechsten tagen die sendung hier runterladen bzw den podcast-feed abonnieren.

weitere infos gibt’s auf den seiten vom chaosradio, im chaosradio wiki und im chaosradio blog.

links vom 26-02-2008

netzpolitik
„Wo ist denn da eine Überwachungslücke?“

amish geeks
Apple, iTunes, DRM und Kundenverarschung

telepolis
Studie: Antidepressiva wie Prozac so gut wie Placebos

heise
Datenschützer beklagt schlechtes Klima für seine Arbeit
“Ich bin beauftragt, Sie zu töten”

golem
SPD: Online-Durchsuchungen sollen ins BKA-Gesetz

nicorola
Amerika: Ende der P2P-Klagen in Sicht?

fefe
Der Irak-Afghanistankrieg kostet jetzt schon mehr als der (zwölfjährige) Vietnam- und der Koreakrieg

creative commons music 51 //weigl & hoffmann – elevate ep

id042
weigl & hoffmann legen mit ihrer ersten ep auf ideology einen gekonnten einstieg bei diesem netlabel hin. ambient meets pop koennte man sagen. sehr ruhige und zurueckahltende songstrukturen werden unterlegt von vocals, diese tauchen mal haeufiger auf und mal nur sporadisch. in jedem fall aber nicht hektisch oder gar deplatziert. was den einzelnen songs noch eine zusaetzliche waerme und tiefe verleiht.
wer es noch kryptischer mag, bekommt jetzt den labeltext zu diesem release ;)

Mit ihrer ersten EP auf iD.EOLOGY besteigen Weigl & Hoffmann den Fahrstuhl zu einer geheimen Etage zwischen Verstand und Seele. Wie Papierschiffchen auf sanft glitzerndem Wasser gleiten ihre ambienten Popsongs in einer stetigen langsamen Bewegung durch den Gehörgang in dein Bewusstsein. Subtile Flächen, unaufdringliche Gitarren- und Pianoeinsätze erzeugen zusammen mit gehauchten Vocals eine nachdenkliche Atmosphäre, die dich nach und nach umschließt, dich immer tiefer einsaugt und dein inneres Auge auf den Kern deines Wesens einzoomt.
[alles lesen]

die ep besteht aus 5 tracks + einem remix von “gate zero”. also 6 tracks die einen eine gute halbe stunde woanders hintragen koennen. sehr schoen das ganze.

zum label: ideology
zum release: weigl & hoffmann – elevate ep [id042]
[einzeltrackdownload/6 stueck - wahlweise als .ogg oder .mp3]

finger weg von anonymizer.com

bei telepolis hat man sich mal den kostenpflichtigen anonymisierungsdienst anonymizer.com angeschaut. lasst ja die finder davon! kauft euch von dem geld lieber ein paar aktien oder spendet es oder so.

Datenschutzbestimmungen von Anonymizer

Neben den oben angeführten technischen Bedenken lassen sich auch eine Reihe von Gründen gegen die Nutzung der Dienste in den [extern] Datenschutzbestimmungen finden. Auf den Servern legt Anonymizer umfassende Logdateien über ihre Nutzer an. Diese gibt die Firma nicht nur an Strafverfolger heraus, wenn sie durch Gesetze dazu gezwungen wird, sondern auch an Dritte, wenn diese Dienste für Anonymizer selbst bereitstellen- sofern sie die Datenschutzrichtlinien der Firma einhalten. Das bedeutet, dass der Betreiber des Gebäudes, in dem Anonymizer Server stehen, möglicherweise Zugriff auf Kundendaten erhält. Daten können aus sehr schwammig formulierten Gründen weitergegeben werden, wozu auch “abuse of netiquette” gehört. Sollte Anonymizer oder Teile der Firma verkauft werden, erhält der Käufer möglicherweise ebenfalls Kundendaten.

Des Weiteren behält sich die Firma jederzeitige Änderungen der Datenschutzrichtlinien vor, die ihren Kunden nur auf der Website bekannt gemacht und mit ihrer Veröffentlichung rechtskräftig werden sollen – ohne dass die Kunden beispielsweise über die bei der Anmeldung angegebene Email-Adresse gesondert darüber informiert werden müssen.
[alles lesen]

damit ist das anonymisierungskonzept doch schon ad absudrum gefuehrt. da ist es denke ich mal, fast noch besser meine internetkommunikation unverschluesselt, ueber den hiesigen provider, laufen zu lassen, da sich das unternehmen in den usa befindet ;) billiger ist es auch.
die normale variante (nur webbrowsing) kosten den nutzer knapp 30us-dollar/jahr. wer jedoch mehr als blosses surfen haben will (bspw. instant messaging, vpn,…) der kann mit 100us-dollar/jahr richtig tief in die tasche greifen.
einzigster vorteil bei diesem (quasi)anonymisierungsdienst ist, dass er weitaus schneller laufen soll als tor.

also finger weg bei dem ding. da kann man eigentlich auch gleich “normal” (unverschluesselt) surfen. kommt in jedem fall billiger.

wohnraumdesign fuers ueberwachte morgen…

…gibt’s bei surveillancelight.com
surv-light

[via netzpolitik]

goodbye braunschweig

echt krass was ich da gerade bei fefe lesen muss:

Der ach so sichere Salzstock, so einer wie in Gorleben, der ist nämlich leider undicht. Da fließt das Wasser herein und heraus, das nur so eine Freude ist. Wasser und Salz vertragen sich aber nicht gut, oder besser zu gut. Es entsteht Salzwasser, das auf die Fässer mit dem Atommüll sehr korrosiv wirkt. Der Volksmund würde sagen das einem die Scheiße so schnell unter dem Hintern wegrostet, das man dabei zusehen kann.

Aber hey, macht ja nichts, ist ja nur ein “Versuchsbergwerk”. Dann beendet man halt den Versuch und holt den Atommüll wieder raus, nicht? Nicht.

Nur etwas mehr als 125.000 Fässer, 102 t Uran, 87 t Thorium und nur 11,6 kg Plutonium. Nicht der Rede wert. Wer braucht schon Braunschweiger, Hanoveraner oder Bremer. Bis das Plutionium bei denen ist, haben wir vielleicht schon gute Krebsmittel [...]

Und um vollendete Tatsachen zu schaffen, wollen sie das Bergwerk jetzt fluten. Fluten! Also garantieren, dass die Fässer alle korrodieren.
[alles lesen]

fall haidinger: bericht von der sondersitzung des innenausschusses

peter pilz war bei der heutigen sondersitzung zum fall haidinger vor ort. zum einen hat er dort ein paar fragen gestellt, zum anderen hat er auch von dort berichtet:

Haidinger kommt als erste Auskunftsperson. Der Minister ergreift selbst das Wort. “Ich habe
persönlich mit den Anschuldigungen nichts zu tun. Das war alles vor meiner Zeit.” Das ist die Unwahrheit. Günther Platter selbst ist verdächtig, EKIS-Daten[1] über die Familie Zogaj ungefragt in einem ZiB 2-Interview am 2. Oktober 2007 veröffentlicht zu haben. Er steht damit im Verdacht des Bruchs des Amtsgeheimnisses.
[...]
Platter hat genug am Stecken, um selbst einen Untersuchungsausschuss fürchten zu müssen. Daher wehrt er sich nach Kräften. Wir werden in wenigen Stunden wissen, was es ihm nützt.

[...]

Jetzt ist Haidinger an der Reihe. Er berichtet:

Haidinger weist auf weitere Fälle hin. Sie betreffen vor allem den Bereich “Ita”. Zum ersten Mal berichtet er über einen möglicherweise illegalen Export von panzerbrechenden Gewehren an den Iran. Die Innenministerin hatte bereits mit der US-Botschafterin vereinbart, dass ein noch nicht geliefert Rest nicht geliefert werden sollte. Trotzdem seien die Gewehre in den Iran exportiert worden. Das muss überprüft werden.

Dann kommt Haidinger zum Fall “Kampusch” und stellt fest: “Bernhard Treibenreif hat mich angewiesen, dass keine Einvernahme des Hundeführers vor den Nationalratswahl stattfinde, weil die Ministerin keinen weiteren Polizeiskandal wünsche.” Das ist klar genug. Allein das rechtfertigt eine parlamentarische Aufklärung.
[...]
Der Nationalrat ist heute einen großen Schritt weiter gekommen. Dutzende Fragen von Kampusch bis zur Visa-Affäre liegen am Tisch. Der Minister [innenminister platter] konnte keinen einzigen Vorwurf entkräften. Am Untersuchungsausschuss führt kein Weg mehr vorbei.
[alles lesen]

[1] ekis: (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem) ist eine Zusammenfassung von elf Datenbanken des österreichischen Innenministeriums.

Exekutivbeamte haben von rund 10.000 Rechnern Zugriff auf rund 85 Mio. Datensätze, wie die zentrale Wählerevidenz, das Waffenregister und Anonymverfügungen.

onlinedurchsuchung.at eingestellt

nachdem sich nun schon eine ganze weile bei onlinedurchsuchung.at nichts mehr getan hatte, habe ich am wochenende mal einen der betreiber angeschrieben, wie und ob es denn nun weitergeht.
und meine annahme wurde bestaetigt – die aktion wird wohl eingestellt. die antwort wurde nun auch schon in der mailingliste veroeffentlicht und ich poste diese mal an der stelle:

Hallo zusammen,

ich hab schon ein paar mal überlegt wegen dem aktuellen Status eine
Email an die Liste zu schreiben, aber ich wollte warten bis ich etwas
mehr Zeit dazu habe. Da das in absehbarer Zeit nicht der Fall sein
wird schreibe ich gleich ;)

Nachdem die Aktion “ueberwachungsstaat.at” angefangen hat ist die
Aktivität bei uns komplett eingeschlafen. Nach einer gewissen Zeit
hatte ich dann auch keine Lust mehr als einziger noch irgendwelche
Sachen für diese Aktion zu machen. Also ich würde mal sagen die
Aktion ist nicht mehr am Leben. Ich denke dass der Hauptgrund ist
dass uns hier ander zuvorgekommen sind.

Falls es keine Einwände gibt würde ich in nächster Zeit mal die
Homepage austauschen durch eine Seite die erklärt dass wir nicht
mehr aktiv sind und auf andere Aktionen verweist, z.B.

http://www.ueberwachungsstaat.at/
http://www.demokratischersalon.at/index.php?title=Hauptseite

Ich möchte mich nochmal bei allen bedanken die hier mitgemacht haben.
Es ist schade dass im Endeffekt nicht viel dabei rausgekommen ist,
aber wenigstens haben wir was probiert.

lg,
David.

links vom 25-02-2008

golem
DivX schließt Stage6

futurezone
Lessig kandidiert nicht für US-Kongress
SPG-Petition soll vor Innenausschuss
Verfassungsrichter über “Bundestrojaner”

pro-linux
Deutsche Flugsicherung reduziert mit Open Source Kosten

heise
Autos mit Druckluftantrieb vor dem Marktstart
Was war. Was wird.

heise open
FOSDEM 2008: Neue Kampagne gegen Softwarepatente

telepolis
Der “Tunnel der Wahrheit”

ccc updates
Bayerische Kommunalwahl 2008: Computerisierte Auszählung mit Barcodes unsicher und intransparent