Monthly Archives: November 2007

links vom 30-11-2007

futurezone: E-Card wird zum Online-Ausweis
Mit Jänner 2008 wird die Bürgerkartenfunktion der E-Card mittels qualifizierter Signatur erweitert. Damit werden neben dem elektronischen Amtsweg auch die Nutzung der E-Card für E-Banking, elektronische Rechnungslegung und die Signierung und Verschlüsselung von Dokumenten möglich. [...] WGKK-Obmann Franz Bittner sagte, die Bürgerkarte sei etwa im Vergleich zu einer Bankomatkarte eine “saubere und absolut sichere Schlüsselkarte”, auf der keine Daten gespeichert seien. Die Möglichkeit des Missbrauchs sei dadurch sehr eingeschränkt, versuchte Bittner Datenschutzbedenken zu entkräften.
wie oft ich das schon gehoert habe….

fefes blog: Der China-Trojaner muß ja ausgesprochen peinlich sein,
jedenfalls ist er jetzt zur geheimen Verschlusssache erklärt worden.

heise: BGH erklärt Kontrolle von Briefen in Hamburg für rechtswidrig
Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes (BGH) hat die Art und Weise einer im Frühjahr erfolgten Postbeschlagnahme in Hamburg im Wesentlichen als rechtswidrig beanstandet. Im Mai 2007 hatten Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) aufgrund eines Brandanschlages in der Hansestadt gegen Mitglieder der linksextremen “militanten gruppe (mg)” ermittelt. Bei der Suche nach Bekennerschreiben kontrollierten die Fahnder eigenständig tausende Sendungen des Hamburger Briefzentrums 20, ob sie bestimmten Rasterkriterien entsprechen. Der BGH-Richter stellte in einem Beschluss vom Mittwoch nun fest, dass das Aussortieren von Postsendungen allein Aufgabe der Postbediensteten ist. “Eine Mitwirkung von Ermittlungsbeamten oder auch des Richters” sei dagegen “grundsätzlich ausgeschlossen”, um die “Vertraulichkeit des übrigen Postverkehrs nicht zu gefährden”.

telepolis: Ein Stück Rechtsstaat wird abgeschafft – und kaum jemand merkt es
Im November wurde in Nordrhein-Westfalen still und heimlich das Widerspruchsverfahren in den meisten Verwaltungsbereichen abgeschafft. Vor dem Inkrafttreten wurde die unter dem grob irreführenden Namen “Bürokratieabbaugesetz II” verpackte Gesetzesänderung praktisch nicht öffentlich debattiert – weder von regionalen noch von überregionalen Medien. Mit der neuen Regelung kehrt ein Stück Obrigkeitsstaat zurück: wer sich beschweren will, muss erst einmal zahlen. Und nicht zu knapp. Selbst wenn die Behörde ganz offensichtliche Fehler gemacht hat. Das schreckt ab – und das soll offenbar auch abschrecken. Ein anderer Zweck der Abschaffung des bewährten Verfahrens ist nämlich schwer denkbar, auch wenn die Regelung in ein Gesetz mit dem irreführenden Namen “Bürokratieabbaugesetz II” verpackt wurde. Tatsächlich handelt es sich nicht um den Abbau von Bürokratie, sondern um den Abbau von Rechtsstaat – und um eine gehörige Stärkung der Macht der Bürokratie.

der buchhandel und die vds

ich war doch etwas verwundert ob diese headline: “Buchhandel bedauert Festlegungen zur Vorratsdatenspeicherung“. aber liest man sich die meldung durch, macht das sinn:

“Der Börsenverein hat großes Verständnis für das sensible Thema Datenschutz, es darf aber nicht sein, dass Verlage von der Verfolgung ihrer Rechte im Netz ausgeschlossen sind”, sagte Buchhandelsverbandschef Alexander Skipis heute in Frankfurt. “Ich bedauere deshalb die Entscheidung des Bundesrats sehr.” Auch künftig sei es unter diesen Voraussetzungen für Verlage unmöglich, diejenigen unmittelbar zivilrechtlich zu belangen, die ein Hörbuch oder ein eingescanntes Buch als Datei ins Internet stellen.
[...]
Der Börsenverein fordert eine Nachbesserung im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie. “Die Politik muss darin Zugriffsrechte für Rechteinhaber wie Verlage vorsehen”, so Skipis. Nur dann werde der Auskunftsanspruch auch realisierbar.

ich lass das mal unkommentiert….

bundesrat winkt auch zentraldatei der steuerzahler durch

im bundesrat war man heute fleissig. nur leider in die falsche richtung. neben der vorratsdatenspeicherung, hat man heute auch die zentraldatei der steuerzahler durchgewunken:

Jeder Bürger vom Baby bis zum Greis soll vom kommenden Jahr an eine eindeutige Identifikationsnummer vom BZSt erhalten. Die bislang dezentral geführten Datenbestände der rund 82 Millionen in Deutschland gemeldeten Personen aus rund 5300 Meldestellen werden dabei erstmals zentral bei der dem Bundesfinanzministerium angegliederten Behörde zusammengeführt. Ersetzt werden so die noch von Land zu Land unterschiedlich angelegten, bisherigen Steuernummern sowie in Folge auch die alten Lohnsteuerkarten. Die Ausgabe der einheitlichen Kennung hat sich aufgrund technischer und organisatorischer Probleme aber auf unbestimmte Zeit verzögert. Im Bundesfinanzministerium ist von der “Schieflage” des IT-Großprojekts die Rede. Zudem ist eine Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei in Karlsruhe gegen den Vorstoß geplant.
[...]
Datenschützer bemängeln seit längerem, dass aus der einheitlichen Steuernummer aufgrund der mit ihr gegebenen zahlreichen “Verkettungsmöglichkeiten” persönlicher Informationen im Rahmen einer Salamitaktik eine verfassungsrechtlich bedenkliche Personenkennziffer (PKZ) geschaffen wird. Sie befürchten, dass die zentral erfassten Daten nicht nur für einen engen Zweck gespeichert werden, sondern umfangreicher genutzt werden könnten. Mangels konkreter Regelungen sei nicht ausgeschlossen, dass andere Behörden auf die Daten des Steuerzentralamtes zugreifen könnten.
[alles lesen]

das ist doch echt mal ein trauriger tag heute…

bundesrat stimmt vorratsdatenspeicherung zu

ist jetzt eigentlich nicht die hammermeldung, da klar war, dass der deutsche bundesrat heute die vorratsdatenspeicherung durchwinken wird. der vollstaendigkeit halber sei es aber hier kurz erwaehnt:

Trotz massiver Proteste von Bürgerrechtlern und Datenschützern müssen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten in Deutschland künftig ein halbes Jahr lang von den Diensteanbietern gespeichert werden. Der Bundesrat billigte das entsprechende Gesetz am Freitag in Berlin. Es tritt am 1. Jänner in Kraft.

Die ebenfalls neu gefasste Überwachung der Telekommunikation wird auf schwere Straftaten beschränkt. Aber auch einzelne Geheimnisträger wie Anwälte, Ärzte und Journalisten dürfen nach Abwägung der Verhältnismäßigkeit abgehört werden.

Ein Antrag des Landes Berlin, per Vermittlungsausschuss auch für diese Berufsgruppen einen besonderen Schutz durchzusetzen, fand keine Mehrheit in der Länderkammer.
[alles lesen]

kai geht nochmal etwas ausfuehrlicher darauf ein:
Bundesrat winkt Vorratsdatenspeicherung durch

datenschutzbericht 2007 online

wie ich gerade sehe, ist seit kurzem der aktuelle datenschutzbericht (2007) der oesterreichischen datenschutzkommission online. habe bisher aber noch nicht die zeit gefunden mir das dokument genauer anzuschauen. die 70 seiten umfassen unter anderem themen zu den arbeiten innerhalb der “artikel 29 gruppe”, zukuenftig relevante themen und einen anhang der sich der videoueberwachung widmet.

das dokument liegt hier (.pdf/650kb)

linkliste aktualisiert

ich habe gerade mal ein wenig meine linkliste aktualisiert.

die folgenden sachen sind rausgeflogen:
andy69.com
A Shuffle A Day
Del.icio.us
Flickr
Notebook Onlinejournalismus
Podcastra
Podster
retromedia
Schnutinger – Der Cartoonblog
Technorati
Trackback – Die Show mit Spreeblick
Tug
Youtube
Blog Bistro
iGot

und die hier sind neu hinzugekommen:
Fnordfunk
friskyRadio
Funkfeuer.at
Legale-Filme.net
monochrom.at
Petition gegen die Onlinedurchsuchung in Österreich
Petition gegen in Überwachung im Internet
soma.fm

links vom 29-11-2007

heute mal nur ein paar newsticker-meldungen in den links.

heise: Merkel startet “Netz für Kinder”
heise: Rot-Rote Koalition in Berlin lehnt Fahrplan zur Linux-Umstellung endgültig ab
heise: Von Nachrichten und Geoinformationen

golem: Verwaltungsvorschriften des Bundes im Internet

futurezone: Schäuble: Online-Durchsuchung erst 2008
futurezone: Bundesrat stimmt über Data-Retention ab

de.internet.com: Schaar gegen Weitergabe von Vorratsdaten an Musik- und Filmindustrie

die industrie, deine ip-adresse und du

vds-comic
[aus fliers welt]

:)

[via f!xmbr]

fessenheimer akw-mitarbeiter verstrahlt

und das wohl nicht zum ersten mal. aber es geht noch weiter. fefe fast die geschehnisse kurz zusammen:

Im Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass sind erneut Arbeiter verstrahlt worden. Wie die Pressestelle des Akw mitteilte, wurden bei vier Mitarbeitern einer Zeitfirma am Vortag “leichte innere Verstrahlungen” festgestellt.

Äh, Zeitarbeitsfirmen im AKW?!? Nun, die machen da bestimmt nichts wichtiges, Boden Wischen oder so, richtig?

Die Betroffenen wurden den Angaben zufolge zu Wartungsarbeiten eingesetzt.

Äh… wie jetzt?

Gewerkschafter in Frankreich haben wiederholt den steigenden Einsatz von Zeitarbeitern bei Wartungs- und Reinigungsarbeiten in den Atomkraftwerken kritisiert. Diese sind nach ihren Angaben oft unzureichend ausgebildet.

No shit, Sherlock!

Umweltschützer auf beiden Seiten des Rheins fordern seit Jahren die Stilllegung des pannenanfälligen Akw Fessenheim, des ältesten Druckwasserreaktors in Frankreich.

Ich denke, ich reihe mich da mal ein. Das klingt ja wenig erbaulich.

nach dvd’s, nun auch pdf’s mit werbung

der werbewahnsinn hoert echt nicht auf. nachdem vor ein paar tagen die meldung mit den werbeunterbrechungen in dvd’s die runde gemacht hat, kommt jetzt auch schon die naechste nutzergaengelung:

Die beiden US-Konzerne Adobe und Yahoo haben am Mittwoch den Start der ersten Betaversion eines Systems bekanntgegeben, mit dem sich in PDF-Dateien kontextsensitive Werbung platzieren lässt. Wie bei den bekannten Google-Ads und ähnlichen Systemen, die zum Text von Artikeln im Web mehr oder weniger passende Anzeigen liefern, soll nun auch PDF eine solche Option bieten.
[alles lesen]

gusenbauer video-podcast

auch herr gusenbauer hat jetzt einen video podcast gestartet. wie so viele vor ihm. ist eigentlich auch nicht sonderlich erwaehnswert die meldung, denn ueber das normale politikersprech geht das ganze sowieso nicht hinaus.

was ich aber durchaus erwaehnswert finde, ist die “hand-choreographie” die er da im video performt – achtet da mal beim anschauen drauf :)

links vom 28-11-2007

eigentlich wuerde es heute so viel zu schreiben und zu kommentieren geben. man kommt aber nicht dazu, es ist zeitlich (v.a. seit heute wieder) im moment etwas schwieriger bei mir. wie auch immer, ein paar links die mir heute trotzdem um die ohren geflogen sind, gibt es dennoch.
und wer sich bis zum schluss durchhangelt einfach runterscrollt wird da auch noch ein paar audio/video-sachen finden, die ganz interessant sind.

ravenhorst: Ab 2009: Überall zehn Fingerabdrücke bei Einreise in die USA

mellowbox: Kein 129a für die “militante Gruppe”

netzpolitik: Wir haben keine Ahnung

heise: Korea will Fluggastdaten, Japan scannt bereits Fingerabdrücke
heise: Bundeswehr: Daten nach Datenpanne wieder aufgetaucht
heise: Verfassungsrichter hält Speicherung der TK-Verbindungsdaten für verfassungswidrig
heise: teil2 – Bundesnachrichtendienst muss Journalist Einsicht in BND-Akten gewähren
heise: teil1 – Journalist will BND-Daten einsehen
heise open: OLPC in Nigeria wegen Patentverletzung verklagt

golem: RFIDs sollen mit Handys ausgelesen werden

futurezone: EFF-Aktion gegen Filesharing-Blocker

monochrom: Graz Apokalypsen

fefe: Die Bundesregierung macht ernst mit Bürokratieabbau
fefe: Geht doch nichts über eine schöne Verschwörungstheorie

audio
chasoradio espress
cre054 – gimp
Anlässlich der jüngst veröffentlichten neuen Version 2.4 des freien und quelloffenen Bildbearbeitungsprogramms GIMP spricht Tim Pritlove mit Sven Neumann. Sven Neumann ist einer der beiden Maintainer der Software und berichtet über die geschichtlichen, technischen und logistischen Hintergründe der Software.

/dev/radio
dr97 – pseudowissenschaften oder warum tesla sterben musste
Antigravitation, Freie Energie, Orgonstrahlen, aktiviertes Wasser und Perpetuum Mobiles. Wir alle haben schon davon gehört, aber dennoch konnten all diese neuen Entdeckungen unseren Alltag nicht revolutionieren. Stecken die Ölkonzerne dahinter oder ist das alles doch nur Hokuspokus?
Zusaetzlich gehts besonders um die Gefahren der alternativen Medizin.

video
dossier chaotique
Einzelhandel: Fingerprint-System überlistet
ARD Plusminus berichtet wie sie mit Unterstützung des Chaos Computer Clubs Berlin das Fingerabdruck-Einkaufsystems von EDEKA überlisten, das bereits in vielen Filialen installiert ist. Der Fingerabdruck eines registrierten Kundens wird von einem Glas abgenommen und daraus eine Attrappe erstellt, die man auf den Finger legen kann. Mit dieser Attrappe kann ein anderer nun problemlos einkaufen gehen.

cre055 – metalab

das chaosradio expres nummer 55 dreht sich um hackerspaces im allgeimen und dem wiener metalab im besonderen. eine interessante diskussion, die sich nicht nur mit dem hacken auseinandersetzt:

Team: Tim Pritlove, Paul “Enki” Böhm, Florian “Overflo” Bittner

Das Metalab ist seit Anfang 2006 ein neues Kreativzentrum der besonderen Art. Lokalisiert im Herzen Wiens bietet das Metalab Raum und Infrastruktur für zahlreiche, unabhängige, nicht-kommerzielle Projekte. Im Metalab wird gebastelt und gebaut, programmiert und organisiert, präsentiert und demonstriert, gespielt und abgehangen.

Enki und Flo vom Metalab erläutern im Gespräch mit Tim Pritlove die Entstehungsgeschichte und Motivation des Projektes und erklären, wie das Metalab funktioniert, für wen das Lab interessant ist und was in Zukunft geplant ist. [von hier]

zur sendung geht’s hier, wo sich auch wie immer ein umfassende linksammlung zu den angesprochenen themen findet.

wer sich die sendung direkt runterladen moechte klickt hier (.mp3/65:51min/61mb)

karrikatur: schaeuble und das internet

schaeuble
[hayungs.de]

:)

[via fefe]

chaosradio 130 – living the future

heute findet auf radio fritz wieder das allmonatliche chaosradio vom ccc, von 22:00h bis 00:00h, statt. thema der sendung: “living the future – wie wir mit technologie die zukunft erleben”.

dies wird traditionell das letzte chaosradio des jahres werden, da ende dezember der chaos communication congress stattfindet und somit keine richtige zeit fuers radio bleibt. das naechste chaosradio kommt dann wieder am letzten mittwoch im januar 2008.

ankuendigungstext:

Team: Tim Pritlove, Frank Rosengart, Jakob Kranz

Die Zukunft ist heutzutage schon Bestandteil der Gegenwart – so scheint es. Doch trotzdem gibt es immer wieder lustige und abenteuerliche Erlebnisse, besonders wenn man mit moderner Technik in Berührung kommt und sich so recht des Eindrucks nicht erwehren kann, dass man für einen kurzen Moment die Zukunft gelebt hat.

Wir sind auf Spurensuche nach diesen besonderen Momenten: dem Moment, in dem man begriffen hat, dass eine bestimmte Technologie sich durchsetzen wird oder eine gänzlich andere Verwendung findet als gemeinhin geglaubt wird; dem Moment, in dem man die Dimension von Computer- und Telefonnetzen neu erlebt; dem Moment, wo man Technik zu wahrhaft dekadenten Installationen kombiniert.

Diese Blicke in die Zukunft möchten wir mit Euch teilen und freuen uns auf rege Beteiligung durch unsere Hörer.

alle empfangsmoeglichkeiten (radio, satellit, internet) koennen auf den fritz seiten abgerufen werden.
wer keine zeit/lust/moeglichkeit hat die sendung heute live zu hoeren, kann sich in den naechsten tagen die sendung hier runterladen bzw den podcast-feed abonnieren.

weitere infos gibt’s auf den seiten vom chaosradio, im chaosradio wiki und im chaosradio blog.

links vom 27-11-2007

phlow
Wenn Du das magst, dann magst Du das vielleicht auch…
Ausspionierte und manipulierte Benutzer | Wie Sara Robinson in ihrem interessanten Artikel zum Thema Facebook notiert, geht der leicht perfide Spaß der Weiterempfehlungen jetzt einen Schritt weiter. Denn mit dem neuen Feature namens “Beacon” baut die Datenbankmaschine von Facebook ganz neue Empfehlungen bzw. Verknüpfungen zusammen.

pro linux
OpenBook: »Java ist auch eine Insel«
Ab sofort steht zeitgleich zur Neuerscheinung des Buches »Java ist auch eine Insel« eine überarbeitete Version des Werks auf Seite des Verlages zur Online-Lektüre und zum Download bereit.

netzpolitik
Weltkarte der Web 2.0 Zensur
Auf Global Voices Advocacy findet sich eine Weltkarte der Web 2.0 Zensur. Einen übersetzten Beitrag dazu, gibt es im deutschen GV Lingua Blog

heise
“Digitale Weltbibliothek”: Mehr als 1,2 Millionen Bücher digitalisiert und ins Internet gestellt
Das “Million Book Project”, ein internationales, nichtkommerzielles Projekt der Carnegie Mellon University, der Zhejiang-Universität, dem Indian Institute of Science und der Bibliothek von Alexandrien, hat mehr als 1,2 Millionen Bücher digitalisiert, die nun online über die Webseite der Universal Library verfügbar sind. Digitalisiert wurden Bücher, die seit dem Jahr 1000 erschienen sind. Die meisten stammen jedoch aus diesem und dem letzten Jahrhundert, von einer halben Million Büchern ist das Erscheinungsjahr unbekannt.
Grenzen für den Datenaustausch zu Sicherheitszwecken gefordert
“Die Bedeutung journalistischer Tätigkeit für eine funktionierende Demokratie wird anscheinend nicht mehr geschätzt”, moniert Gärtner. So werde der kommenden Journalistengeneration ein “großer Felsbrocken in den Weg gelegt”.

“Internet, E-Mail, Telefon ­ das sind technische Errungenschaften, die eine Recherche für junge Medienmacher enorm vereinfachen”, ergänzt Michael Metzger aus dem Vorstand des Vereins mit 10.000 jungen Medienmachern. “Die neue Gesetzeslage zwingt uns jedoch, künftig darauf zu verzichten. Informantenschutz ist nur noch bei persönlichen Treffen gewährleistet. Per Gesetz werden wir in die Steinzeit zurück katapultiert.” Die Jugendpresse Deutschland und ihre Landesverbände prüfen aktuell Möglichkeiten, juristisch gegen die neue Gesetzeslage vorzugehen. Der Verein ermutigt ferner junge Medienmacher ausdrücklich, über die Thematik in eigenen Artikeln zu berichten.
SPD-Sprecher verteidigt Ausdehnung der Videoüberwachung
Man müsse immer begründen letzten Endes, wie lange die Aufnahmen gespeichert werden sollen. “Das ist eine Abwägungsfrage, ob das nur wenige Stunden sind oder auch einige Tage.” Zudem würde man beim Geldabheben aus dem EC-Kartenschalter in Banken auch gefilmt. Er könne da keinen großen Unterschied erkennen, ob darauf nur die privaten Unternehmen oder auch die Bundespolizei Zugriff habe.
mal wieder ein sehr schoener aepfel/birnen vergleich von wiefelspuetz.
Elektronische Gesundheitskarte: Termine weiter in der Diskussion
Der vom Bundesgesundheitsministerium ins Auge gefasste April 2008 als Starttermin des Rollouts der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) kann offenbar nicht eingehalten werden. Gegenüber der Thüringer Allgemeinen erklärte Günther Buchholz von der kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung den Termin für “vollkommen unrealistisch”.

golem
Firefox 2.0.0.10 bringt neuen Fehler
Mit Firefox 2.0.0.10 haben die Entwickler Sicherheitslücken in dem Browser geschlossen und zugleich einen neuen Fehler integriert. Durch einen Programmfehler können bestimmte Grafiken mit Firefox 2.0.0.10 nicht korrekt dargestellt werden.
BMW will Auto-Elektronik per IP vernetzen
In zukünftigen BMWs soll mit dem Internet Protocol (IP) die Sprache des weltweiten Netzes auch die Elektronik des Fahrzeuges vernetzen. Die Bordelektronik soll sich dabei besser in der Werkstatt betreuen lassen, zudem finden neue Geräte leichter Anschluss. Der Fahrer soll zudem Daten aus dem Auto auch per Internet nutzen können.

futurezone
WKÖ kritisiert Vorratsdatenspeicherung
“Die Speicherdauer von einem Jahr ist viel zu lange, die Kosten für die Wirtschaft sind enorm, und was mit den Datenbergen passiert, weiß keiner”, so Pollirer am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wien.
Google plant Online-Speicherdienst
Das “Wall Street Journal” ließ Kevin Bankston, Anwalt der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation [EFF], darauf hinweisen, dass der Schutz der Privatsphäre bei Nutzung solcher Online-Speicherdienste tendenziell geringer ist als bei Speicherung auf lokalen Festplatten.

Das Blatt spekuliert darüber, ob Google wohl vergleichbar mit seiner Mail-Anwendung auch bei seinem Online-Speicherdienst die Inhalte der hochgeladenen Files analysieren werde, um dazu passend Werbung anzeigen zu können.

oeffentliche meinungsfreiheit in bayern, gestuermter gottesdienst in berlin

krasse scheisse:
in bayern stuermt das sek das haus eines mannes, weil dieser sich kritisch zum papstbesuch geaeussert hat.

und in berlin gab es eine razzia gegen vietnamesische kirchengaenger.

ich bin gerade ziemlich sprachlos….

[via andreas]

dvd’s mit werbeunterbrechung

Man stelle sich mal vor, man bezahlt bis zu 30,- Euro für einen aktuellen Spielfilm auf DVD. Man schiebt die DVD in den DVD-Player, nimmt seine Süße in den Arm und genießt die neueste Filmromanze mit Hayden Panettiere und Brad Pitt. Eine wunderbare Entspannung, Kerzenschein, das Telefon wurde ausgeschaltet, der Rechner gar nicht erst angeschaltet. Man schaut seiner Angebeteten in die Augen, die Lippen berühren sich, auf der Leinwand geschieht das gleiche. Hände gehen zärtlich auf Wanderschaft – bis, ja bis auf einmal der 30,- Euro teure Spielfilm unterbrochen wird und Hella von Sinnen schreit über die 7.1 Surround-Anlage: Tina, was kosten die Kondome? Was für ein toller Abend. Unrealistisch sagst Du?
[alles lesen]

keineswegs, denn, wie golem berichtet, hat ibm beim us-patentamt ein patent eingereicht, mit dem es moeglich sein soll gezielte werbeunterbrechungen zu integrieren. super idee, ibm! ich als zahlender kunde darf mir dann also demnaechst, quasi als feature, den ganzen werbemuell mit reinziehen. denn das durch dieses modell dvd’s billiger oder gar kostenlos angeboten werden, seit ehrlich – glaubt ihr doch selber nicht. die contentmafia wird schon irgendeinen fadenscheinigen grund finden (raubkopierer, internet, terroristen…whatever) um mit werbung verseuchte dvd’s nicht billiger zu machen oder gar zu verschenken.

ich frage mich eigentlich gerade wie sich die dvd ueberhaupt durchsetzen konnte:
regioncodes
drm-verkrueppelung
zukuenftig mit werbeunterbrechungen
….

links vom 26-11-2007

golem
Frankreich: Internet-Entzug wegen Urheberrechtsverletzungen?

heise
Bundeskriminalamt speichert seit Jahren IP-Adressen von BKA-Website-Besuchern

netzpolitik
Der Durchschnittsbürger wird in über 700 Datenbanken erfasst

fefes blog
Die Amis haben per Datamining der Falafel-Verkäufe in San Francisco keine Terroristen gefunden

6. arbeitstagung des acipss – nachbereitung

6. Arbeitstagung des ACIPSS (23-11-2007)
“Gegeimdienste und Terrorismusbekämpfung – Ist Österreich vorbereitet?”
Karl Franzens Universität Graz

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zu dieser mitschrift:
wie bereits angekunedigt (bzw. in den raum gestellt), war ich bei der 6. arbeitstagung des acipss und moechte auch etwas davon berichten.
ich habe mir waehrend der einzelnen vortraege nur stichwortartige notizen gemacht und diese auch im nachhinein nicht grossartig veraendert. daraus folgt, dass dieses transkribt an und fuer sich unvollstaendig ist. deshalb wuerde es mich sehr freuen, wenn der/die ein oder andere noch etwas zu ergaenzen hat, mich auf fehler/unklarheiten hinweist, zusaetzliche links hat oder einfach kritik loswerden moechte. das macht man am besten in den kommentaren, per mail oder jabber (jabber-id: marc-blog@jabber.ccc.de).
wie gesagt ist alles eher stichwortartig festgehalten. ich habe die einzelnen vortraege noch mit einigen links erweitert, die jeweils am ende der einzelnen vortraege stehen. es mag relativ viel erscheinen, aber ich wollte das so vollstaendig wie moeglich halten.

kurz zu der veranstaltung insgesamt:
um 09:30h war beginn, um 16:30h war (offiziell) schluss (es wurde ein paar minuten ueberzogen), dazwischen gab es eine 1,5h lange pause. die vormittags- und nachmittagsvortraege fanden jeweils an unterschiedliche orten statt, was aber meiner ansicht nach kein problem darstellte. der vormittag war recht prominent besetzt, was man auch an den zuschauerzahlen sehen konnte, im gegensatz zum nachmittag, wo sich deutlich weniger leute zu den vortraegen verirrt hatten. die organisatoren machten trotzdem einen zufriedenen eindruck.
die vortraege insgesamt waren sehr abwechslungsreich. obwohl ein großes kernthema, haben alle vortragenden von ihrer warte aus berichtet und jedesmal den themenschwerpunkt ein wenig anders gelegt.

das einzige was ich persoenlich zu bemaengeln habe sind konkrete punkte am letzten vortrag.
zum einen spricht herr haerringer konkret davon dass wir in keinem ueberwachungsstaat leben (gut, sehe ich noch ein) aber, dass wir uns auch nicht dorthin entwicklen (das sehe ich nicht so!). gut jedem seine meinung und wenn er das nicht so wahrnimmt wie ich, auch ok. aber dann im vortrag zum “zivilen ueberwachungsstaat” auffordern, ging mir dann doch irgendwie gegen den strich. und ja, ich bin mir sehr wohl bewusst, dass der begriff von herr haerringer bewusst etwas provokanter gewaehlt wurde. aber zuerst sagen es gibt keinen ueberwachungsstaat und man sei auch selber gegen einen solchen, dann aber zu einem zivilen aufrufen, geht irgendwie gar nicht.
das zweite was mich an dem vortrag gestoert hat, dass dieser mich irgendwie eher an einen verkaufs/marketingvortrag erinnert hat. auch wenn man durchaus ein paar nuetzliche informationen mitnehmen konnte. aber ich heute irgendwo immer so ein bisschen das gefuehl, dass der mensch der gerade da vorne redet, mir irgendwas verkaufen will.
naja, soviel dazu. insgesamt fand ich es aber doch eine gelungene und informative veranstaltung.

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Vormittagsprogramm:
09:30h – 13:00h im HS 11.01 (Institut für Anglistik) Heinrichstraße 26, EG

Begrüßung:
Univ.-Prof. DDr. Gernot Kocher (Dekan der Geisteswissenschaftlichen Fakultät, Universität Graz)

-als einleitung wird das juengste terrorvideo der gimf (globale islamische medienfront), dass an deutschland und oesterreich gewendet ist wird gezeigt
-vorstellung der acipss (austrian center for intelligence, propaganda and security studies)
-Hinweis auf jipss (journa for intelligence, propaganda and security studies)
-zentrale fragestellung – sind die geheimdienste in oesterreich der (terror)-gefahr gewachsen?
abwaegung zwischen liberalismus (freiheit) / terrorismus (ueberwachungsstaat) sind keine neuen fragen
den richtigen mittelweg zu finden gestaltet sich als aeusserst schwierig (bsp. strafgesetzbuch)

links:
acipss
6. arbeitstagung des acipss
karl-franzens universitaet graz
uni graz news: geheimdienste und terrorbekaempfung
geisteswissenschaftliche fakultaet uni graz
gernot kocher
jipss
gimf video: drohung gegen deutschland und oesterreich (november 2007)
nachrichtendienste in oesterreich
terror
liberalismus
freiheit
terrorismus
ueberwachungsstaat
strafgesetzbuch

1. Vortrag: “Die Krise des Verfassungsschutzes in Österreich. Warum versagt das BVT bei der Bekämpfung des Terrorsimsu”
Dr. Peter Pilz – Sicherheitssprecher der Grünen

-zum bvt (bundesamt fuer verfassungsschutz und terrorismusbekaempfung):
kann bedrohungen/gefahren nicht abwenden
moeglicherweise verfassungswidrig (wo steht der verfassungsschutz?)
im abwehramt: parteidominierte abteilungen stehen in konkurrenz zu einander, daraus ergeben sich nachteile und konflikte, die eine gute zusammenarbeit verhindern
keine plausible einschaetzung der tatsaechlichen bedrohungslage moeglich
fraktionskonflikte der grossen regierenden pateien

-fuehrung des bundesverfassungsschutzes kann so nicht bestehen bleiben
auslaendische nachrichtendienste haben bereits zusammenarbeiten abgelehnt (erstmalig in der europaeischen geschichte)

-terroristische gefahren werden fuer politische zwecke missbraucht
(zb: das am anfang gezeigt video, dass innenminister platter zur propagierung der online-durchsuchung missbraucht hat -> falsche darstellung der sachlage, bewusstes weiterverbreiten von unwahrheiten -> was letztendlich eine straftat ist)

-kurz zur online-durchsuchung: wird durch sicherheitsluecken im betriebssystem (v.a. betroffen windows) angewendet bzw. soll angewendet werden
es gibt einen schwarzmarkt fuer sicherheitsluecken
bei dieser massnahme wird die verhaeltnissmaessigkeit komplett aus den augen verloren

Kurze Frage/Diskussionsrunde:
-grundrechte muessen gestaerkt werden
-reformierung des bvs notwendig (bspw. orientierung am deuschen bundesnachrichtendienst – bnd)
-vermischung von polizei und nachrichtendienst muss beendet werden
-> oeffentliche parlamentarische aufgabe

links:
peter pilz
die gruenen
die gruenen zu frieden und sicherheit
bundesamt fuer verfassungsschutz und terrorismusbekaempfung
abwehramt
das abwehramt und die parteidominanz
liste internationaler nachrichtendienste
kommentar im “standard”: peinlicher staatsschutz
online durchsuchung
online durchsuchung: technische moeglichkeiten
die presse: “Online-Fahndung: Innenminister muss auf den Schwarzmarkt”
grundsatz der verhaeltnismaessigkeit
grundrecht
bnd

2. Vortrag: “Die aktuelle Sicherheitspolitische Lage und das Dilemma der staatlichen Nachrichtendienste”
Brigadier Gerald Karner, Hill International (Wien)

-strategische lage:
es gibt keine klassische militaerische bedrohung mehr
aber
beweglichkeit
unsicherheit
instabilitaeten
rascher wandel/risiken (was historisch gesehen normalitaet ist)
entwertung traditioneller institutionen zur konfliktregelung (staat, uno, voelkerrecht,…)
renaissance der machtpolitik
auftreten/herausbildung neuer akteure (die sich teilweise den geltenden regeln entziehen)
daraus folgt unberechenbarkeit
daraus wiederum folgt, dass man auf serioese informationen angewiesen ist

-neue bedrohungen:
instabilitaeten und folgen von konflikten, schwacher regimes, gescheiterter staaten
organisierte kriminalitaet
internationaler terrorismus (wird masslos ueberschaetzt -> man bekaempft nur symptome -> warum gibt es keine stabilen islamischen staaten?)
weiterverbreitung von massenvernichtungswaffen (ist eine weit groessere bedrohung – zb: atombomben in indien und pakistan)
und die kombination aus all dem
grudsaetzliche aufgaben von nachrichtendiensten:
sammlung von informationen
auswertung/analyse
aufbereitung als eine(!) entscheidungsgrundlage der staatsfuehrung
-> eine art fruehwarnsystem (im nationalen interesse)

-dilemmata:
wandel zu multinationaler vernetzung noch nicht vollzogen
politische “vernachlaessigung” -> herausbildung nichtstaatlicher informationsdienste -> wirtschaft
investitionen zu “billigeren” technik statt in menschen (beispiel: usa)
innerstaatliche koordinierung und zusammenwirken mit polizei und justiz

links:
gerald karner
hill international
institutionalisierung von konflikten
staat
uno
voelkerrecht
organisierte kriminalitaet
terrorismus
massenvernichtungswaffen
nachrichtendienst
fruehwarnsystem
vernetzung

anschließende Diskussion (mit beiden Vortragenden):
-einsatz von fachlich gebildeten menschen aus verschiedenen sparten waere wuenschenswert, ist in oesterreich aber mangels ressourcen nur sehr eingeschraenkt moeglich (Karner)
ebenfalls ist eine auslagerung von kapazitaeten nur eingeschraenkt moeglich (Karner)
auslagerung wird zukuenftig zunehmen, ist jedoch nicht in allen bereichen moeglich (Pilz)

-eu-weiter nachrichtendienst ist zukunftsmusik (mind. 10-20 jahre), ein langfristiges ziel ist die multinationale zusammenarbeit (Karner)
eine gemeinsame aussen- und sicherheitspolitische zusammenarbeit ist noetig (Pilz)

-entwicklung zum ueberwachungsstaat (bsp: england)?
tendenzen vorhanden, freiheitsrechte sollen gewahrt werden, grosse herausforderung (Karner)
“sinnloser ueberwachungsbarock” der derzeit stattfindet, (zb: normabgleich durch videoueberwachung in england ist durch keinerlei fakten untermauert)
es gibt keine rechtlichen grundlagen dafuer, kein funktionierender datenschutz, probleme werden steigen (Pilz)

links:
ueberwachungsstaat
freiheitsrechte
videoueberwachung
telepolis: “Überwachen und Befehlen”
ccc: “Überwachung des öffentlichen Raums”
datenschutz

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Mittagspause
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Nachmittagsprogramm:
14:30h – 16:30h(+) im HS 15.06 (Resowi-Zentrum) Universitätsstraße 15, Bauteil F, EG

3. Vortrag: “Islamistische Online-Datenbanken”
Nico Prucha, Institut für Arabistik (Universität Wien)

internet dient auch islamistischen fundamentalisten/extremisten als verbreitungs-, kommunikations- und informationsmedium
stichwort online-dschihad (wobei dschihad an und fuer sich ein voellig legitimer begriff ist)

-kategorien:
theorie und guerillakriege
operative/organisatorische elemente
rekrutierung (wie kampf zu fuehren ist und warum)
religioese ideologie und koran-exegese
dschihad literatur: glabensbekennungsgeschichte
gefaengniserzaehlungen als bestandteil der “pruefung”
“historie” des dschihad (befreiungkampf fuer islamistische umma)
krieg gegen juden, kreuzfahrer, goetzen (etc…, beliebig erweiterbar)
=psychologisch (religioes) emotionale propaganda -> gezielte propaganda/aktionen

-online-datenbanken:
bombenbauanleitungen, sprengstoffkunde (detailliert und professionell)
waffenkunde
counterspionage, sicherheitsmassnahmen (lageraufbau- und schutz)
militaerische und technische handbuecher
es gibt natuerlich auch offline-datenbanken (mit selben inhalten)

-stimme des dschihad (ideologie der al-qaida):
ideologische artikel
bekennerschreiben, erklaerungen
allgemeine rechtfertigungen
“jurisprudenz des dschihad” (rechtlich-juristische auseinandersetzung)
interviews mit den “gesuchten 26″
definition des glaubensbekenntnis
“vermaechtnis der propheten”
verschmelzung des nahen und fernen feindes

-beispiel aus der online-welt:
wie versteckt man informationen in bspw. bildern
pgp (sichere/verschluesselte kommunikation)
verschluesselung
data compilations (als iso-images)
video footage (anleitungen, field tests, …)

-assessment – know your enemy:
lernfaehige gruppen
knowledge sharing
westliche gesellschaften werden genau beobachtet
primaer quelle ist das internet
hochmotivierte und faehige techniker
hohe anpassungsfaehigkeit
encyclopedia of jihad -> wiki-faktor

-gimf (global islamistische medien front):
viele regionale ableger, erstellen u.a. videos mit entsprechenden untertiteln
in vielen blogs aktiv, in foren praesent
“leitwolf” ist die arabische gimf
sehr vielfaeltige ideologie, waffenkunde, gefaengniserfahrung, handlungsanleitungen,….
nicht arabische gimf’s hauptsaechlich mit “standardwerken” des dschihad
uebersetzungen zum teil nicht verstaendlich, teilweise spezifische kenntnisse notwendig

-zum aktuelle terrorvideo:
drohung an oesterreich und deutschland
richtet sich gegen die “kreuzfahrer” (deutschland/oesterreich im pakt mit bush -> gegen islam -> ueberlegene waffen und techniken schuechtern nicht ein)
bestimmte begriffe im video wurden nicht uebersetzt (-> richtet sich an jemanden der sich mit der materie auskennt)
direkte forderung an oesterreich die geschwister in wien freizulassen

links:
institut fuer orientalistik universitaet wien
guerillakrieg
ideologie
koran
dschihad
umma
religionskrieg
propaganda
datenbank
al-qaida
jurisprudenz
das islamische glaubensbekenntnis
kryptologie
kryptografie / verschluesselung
kryptoanalyse
steganografie
pgp
iso image
wiki
standard: “Neues Video: Drohung gegen Österreich”
die presse: “Neues Terrorvideo – Drohung gegen Österreich”

4. Vortrag: “Personal Security – als Alternative zum Überwachungsstaat”
Christian Härringer, B.A. Senior Security Consultant SICOM Austria

sind sie sicher? – in oesterreich fuehlt man sich grundsaetzlich sicher.
zu den derzeitigen entwicklungen – leben wir in einem ueberwachungsstaat? – nein, wir sind auch nicht auf den weg dorthin.

-sicherheitsbedrohungen existieren:
einbrueche
ueberfaelle
gewalt/sexualdelikte
toetungsdelikte
2005/06 ca. 600.000 (gemeldete) delikte

-reaktionen:
ignorieren/akzeptieren
abschieben (verantwortung abgeben)
beides keine alternativen
-> eigeninitiative (personal security)
bsp: der nicht stattgefundene amoklauf in deutschland – in der oeffentlichen diskussion gab es kein wort ueber eigeninitiative/zivilcourage

-gegenseite (vereinfacht):
recherche 1 -> entscheidung (potentielle ziele)
recherche 2 -> plan
durchfuehrung
bis zur durchfuehrung hat der taeter das opfer/den tatort bereits mehrfach gesehen

-personal securtity:
auf die breite oeffentlichkeit zugehen (zb: in schulen,…)
-> vernetzung!, zusammenarbeit
–passive praevention
keine persoenliche informationen preisgeben (im internet, pin-code, …)
keine “einladung” (zb: im auto sichtbare handtaschen, geldboersen, …)
alarmanlagen (sichtbar)
auf alles achten was wahrnehmbar ist
–aktive praevention
kein routine!
aufmerksamkeit (was ist ungewoehnlich/anders?)
bauchgefuehl
nachbarn (was gesehen/auffaellig?)
keine offenen tueren, gute schloesser
sicherheitsabstand
selbstverteidigungs kurs
gesundes misstrauen
–hartes ziel (zb: persoenliche ausstrahlung, alarmanlage,…)
–kooperation mit der polizei (-> §86 StPO)

-zusammengefasst:
“ziviler ueberwachungsstaat”
zivilcourage
personal security
kooperatione mit exekutive

links:
sicom austria
ueberwachungsstaat
kriminalstatistik (hsg. vom bmi)
die presse: “Amok-Alarm in Köln: Widersprüche zum Vorgehen der Polizei”
standard: “Geplanter Amoklauf in Köln: Ermittlungen zum Vorgehen der Polizei eingestellt”
zivilcourage
kriminalpraevention
selbstverteidigung
strafprozessordnung
§ 86 StPO

anschließende Dikussions: (mit beiden Vortragenden)
keine mitschrift
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medienberichte:
futurezone: “Spannungsfeld Geheimdienst und Politik”

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